Griechisches Oppositionsbündnis Syriza will Partei werden

    Der Oppositionsführer und designierte Parteichef Alexis Tsipras forderte vor den Delegierten erneut Neuwahlen. Die Regierung solle den Weg dazu ebnen, damit das Volk eine Lösung für die Krise finden könne, sagte Tsipras. Bereits zum Auftakt des Kongresses am Freitag hatte er bekräftigt, dass seine Bewegung bereit und willens sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

    In einer symbolischen Geste lehnte Tsipras seine Berufung in das Zentralkomitee ab. Er werde sich der Wahl durch die Delegierten stellen wie die übrigen 300 Mitglieder auch. Es sei an der Zeit, die unterschiedlichen demokratischen Verfahren der Bündnispartner durch eine Mitgliederdemokratie abzulösen und das babylonische Sprachgewirr in der Syriza zu beenden.

    Pluralistisch solle die neue Partei sein, basisdemokratisch, undogmatisch und alternativ, sagte Tsipras. Als Grundlage solle das Wahlprogramm vom Juni dienen, hatte Fraktionssprecher Dimitris Papadimoulis bei der Generaldebatte am Samstag gesagt.

    Vor allem im Ausland wird die Syriza bereits als größte griechische Oppositionspartei wahrgenommen. Tatsächlich ist sie bisher ein Zusammenschluss unterschiedlicher politischer Kräfte aus dem weiteren Spektrum der sogenannten Undogmatischen Linken. Ihr Zusammengehen war 2004 eine Frage des Überlebens - man kämpfte um den Einzug ins Parlament, für den eine Drei-Prozent-Hürde gilt.

    Aktuell sieht die Lage anders aus: Mit 26,9 Prozent der Stimmen glänzte Syriza bei der Wahl im Juni; seitdem führt das Bündnis in den Meinungsumfragen. Tsipras rechnet mit Wahlen spätestens im Frühjahr, wie er kürzlich in einem Zeitungsinterview sagte./ak/DP/he