GESAMT-ROUNDUP/Gipfel in Hanoi gescheitert: Streit über Abrüstung und Sanktionen

HANOI (dpa-AFX) - Mit dem Scheitern des Gipfels zwischen Donald Trump und Kim Jong Un haben sich die Hoffnungen auf eine baldige atomare Abrüstung Nordkoreas zerschlagen. Der US-Präsident und Nordkoreas Machthaber konnten sich nach zweitägigen Gesprächen in Hanoi nicht einmal auf Minimal-Kompromisse einigen. Das Treffen endete vorzeitig im Streit über Abrüstung und Aufhebung von Sanktionen. Trump sagte vor dem Rückflug in die USA: "Ich hätte etwas unterschreiben können. Aber es ist besser, etwas richtig zu tun als schnell."

Beide Seiten schoben sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern zu. Trump sagte, Nordkorea habe die vollständige Beendigung der Sanktionen verlangt. Auch seien die geplanten Abrüstungsschritte nicht weit genug gegangen. In einer kurzfristig gegen Mitternacht Ortszeit anberaumten Pressekonferenz entgegnete Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho, dass sein Land nur eine teilweise und nicht die völlige Aufhebung der Sanktionen gefordert habe. Die gleichzeitig angebotene atomare Abrüstung sei die weitreichendste Maßnahme, die für sein Land derzeit machbar sei.

Der nach Singapur vor acht Monaten zweite Gipfel zwischen Trump und Kim war zuvor überraschend abgebrochen worden. Mit dem abrupten Ende haben sich die Chancen auf eine Friedenslösung für die koreanische Halbinsel wieder deutlich verringert. Der Konflikt gehört zu den gefährlichsten der Welt. Für Trump, der durch belastende Aussagen seines Ex-Anwalts unter Druck steht, bedeutet dies eine große Enttäuschung. Mit einem Erfolg auf internationaler Bühne hätte er von Negativ-Schlagzeilen zuhause ablenken können. Der erhoffte Friedensnobelpreis liegt nun noch weiter in der Ferne.

Nordkoreas Außenminister betonte, das Abrüstungsangebot stehe und werde sich auch in Zukunft nicht ändern. Bei einer Aufhebung derjenigen Sanktionen, die besonders die zivile Wirtschaft und das Leben der Menschen gefährdeten, wolle Nordkorea "permanent und vollständig alle nuklearen Produktionsstätten" im Bereich des wichtigsten Atomkomplexes Yongbyon beseitigen. Dazu sollten auch US-Inspekteure zugelassen werden. In Yongbyon gibt es einen Reaktor sowie Anlagen zur Herstellung von Plutonium und zur Anreicherung von Uran, was beides der Atombombenherstellung dient.

Bei dem Gipfel habe Nordkorea ferner die Absicht erklärt, dauerhaft die Versuche mit Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, bekräftigte der Außenminister. Die jüngste Atommacht der Welt hat seit November 2017 keine Atom- und Raketentests mehr unternommen. Experten sind der Ansicht, dass das Waffen-Arsenal so weit entwickelt ist, dass keine weiteren Tests mehr nötig sind.

Trump sagte hingegen, dass die Abrüstungsangebote nicht ausreichten. "Sie waren bereit, einen großen Teil der Bereiche atomar abzurüsten, die wir wollten. Aber wir konnten nicht alle Sanktionen dafür aufheben. So werden wir weiterarbeiten und sehen." Pläne für einen dritten Gipfel gibt es allerdings nicht. Das Weiße Haus erklärte nur, die "jeweiligen Teams" wollten die Gespräche fortsetzen.

China und Südkorea reagierten enttäuscht und drängten die USA und Nordkorea, im Gespräch zu bleiben. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach von einer "schlechten Nachricht für die Welt". Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hingegen lobte Trump dafür, dass er hart geblieben sei und keine Konzessionen gemacht habe.

Die USA wollten nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo weiterreichende Zugeständnisse für den Abbau von Atomwaffen als von Kim angeboten. "Wir haben ihn aufgefordert, mehr zu tun. Aber er war nicht darauf vorbereitet." Die USA verlangten von Nordkorea, außer Yongbyon eine weitere Stätte zu schließen. "Ich denke, er war überrascht, dass wir darüber Bescheid wussten", sagte Trump.

Zu dem vagen Begriff der "Denuklearisierung", mit der beide Seiten die atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel umschreiben, sagte Trump: "Viele Leute wissen nicht, was es bedeutet. Aber für mich ist es ziemlich klar: Sie müssen ihre Atomwaffen beseitigen."

Das Scheitern des Gipfels kam für viele überraschend. Noch am Morgen hatten sich Kim und Trump positiv über den Verlauf geäußert. Aber auch nach dem Scheitern fand der US-Präsident warmherzige Worte über den Machthaber: "Wir mögen einander einfach. Wir haben eine gute Beziehung", sagte Trump. "Ich habe Vertrauen in ihn. Und ich nehme ihn beim Wort." Nach üblen gegenseitigen Beschimpfungen hat sich das Verhältnis der beiden seit einiger Zeit entspannt.

Das abrupte Ende überraschte auch das Weiße Haus. Trumps Leute hatten sogar schon eine Uhrzeit für die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung angekündigt. So etwas geschieht in der internationalen Politik normalerweise nur, wenn man sich praktisch schon einig ist.

Spekuliert wurde, dass beide Seiten darin eigentlich den Korea-Krieg (1950-53) offiziell für beendet erklären wollten. Dazu gab es dann aber kein Wort. Mehr als sechs Jahrzehnte nach den letzten Kämpfen gilt bis heute nur ein Waffenstillstand. Auch von der Einrichtung von Verbindungsbüros im jeweils anderen Land war keine Rede mehr. Unter den Tisch fiel auch die erhoffte Wiederaufnahme innerkoreanischer Wirtschaftsprojekte.

Wegen der Differenzen fiel auch ein schon vorbereitetes gemeinsames Mittagessen aus. Der Tisch blieb leer. Der US-Präsident flog dann zwei Stunden früher als geplant aus Hanoi ab. Aus der Air Force One telefonierte Trump jeweils mit dem japanischen Ministerpräsidenten Abe und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, um beide zu unterrichten. Moon, der sich schon dreimal mit Kim getroffen hatte, spielt eine wichtige Vermittlerrolle.

Pompeo sagte: "Wir haben nicht alles bekommen, was am Ende Sinn für die USA gemacht hätte." Dabei war Trump dem Machthaber entgegengekommen, indem er ihn nicht mehr zu einer schnellen Abrüstung seiner Atomwaffen drängte. Es gebe "keine Eile", solange Nordkorea auf Atomwaffen- und Raketentests verzichte. Trotzdem reichte es nicht. Die Führung in Pjöngjang sieht ihr Atomarsenal als eine Art Lebensversicherung gegen mögliche Angriffe oder Umsturzversuche./lw/cs/cy/dg/DP/fba