13.03.2016 19:40:45
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Gabriel: In der SPD überwiegt die Freude über Ergebnis von Dreyer
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich nach den ersten Hochrechnungen zu den drei Landtagswahlen am Sonntag erleichtert über den offensichtlichen Wahlsieg von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz gezeigt. Zugleich sprach Gabriel wegen des Ergebnisses der AfD in Sachsen-Anhalt von einer "Zäsur" und kündigte einen Kampf um die demokratische Mitte an.
"Das ist ein Wahlabend mit ganz unterschiedlichen und gemischten Gefühlen", sagte Gabriel weniger als eine halbe Stunde nach Bekanntgabe der ersten Prognosen bei der Wahlparty der Sozialdemokraten, umrahmt von der gesamten Parteispitze im Berliner Willy-Brandt-Haus. "Aber ich glaube, bei uns hier in der SPD überwiegt natürlich die Freude über ein Ergebnis, das vor ein paar Wochen in Deutschland noch als völlig unmöglich galt." Die Sozialdemokratie und Dreyer stellten die nächste Landesregierung in Mainz.
Das Resultat der SPD in Sachsen-Anhalt, wo die Partei mit unter 12 Prozent nur auf rund die Hälfte des Ergebnisses der AfD abstürzte, bewertete Gabriel als "bitteres Ergebnis". Der Erfolg der AfD bedeute eine "Zäsur" in Deutschland, denn die demokratische Mitte sei kleiner geworden. Jedoch werde der Erfolg der rechtskonservativen Partei "das Land nicht in Instabilität bringen", zeigte sich der Parteichef überzeugt. "Die SPD wird den Kampf um das demokratische Zentrum in Deutschland mit voller Entschlossenheit aufnehmen", kündigte Gabriel an.
Die SPD wolle den sozialen Zusammenhalt "der gesamten Gesellschaft" sichern. "Wir brauchen ein soziales Investitions- und Modernisierungsprogramm", bekräftigte er. Dies werde die SPD zum Thema für die Bundestagswahl 2017 machen. Gleichzeitig fuhr Gabriel scharfe Angriffe auf die Union als Koalitionspartner im Bund. "Die SPD wird klar zu dieser Koalition im Bund stehen", kündigte er an. Doch dafür müssten "die Chaostage in der Union endlich beendet werden". Die CDU und die CSU müssten "endlich Klarheit" für die Stabilität der Bundesregierung schaffen, forderte der SPD-Vorsitzende.
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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March 13, 2016 14:10 ET (18:10 GMT)
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