Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Völkermord in Ruanda vor 25 Jahren / "Unvollendete Sühne"

Frankfurt (ots) - Viele Verantwortliche des ruandischen Genozids wurden vor Gericht gestellt: In Arusha sprach das "Internationale Straftribunal für Ruanda" immerhin 61 Personen schuldig. Hunderttausende wurden in Ruanda selbst verurteilt, auch im Ausland einige Dutzend. Die meisten von ihnen wurden des Völkermords, seiner Vorbereitung oder der Beihilfe für schuldig befunden. Wegen unterlassener Hilfeleistung wurde keiner belangt. Der Völkerrechtler Christopher Ayres hält das für nicht akzeptabel. Nicht ohne Grund heiße das Abkommen aus dem Jahr 1948 "Konvention zur Vorbeugung und Bestrafung von Völkermordverbrechen": Auf die Vorbeugung werde bisher viel zu wenig Wert gelegt. Um Völkermorden wirksam vorzubeugen, müsse ein Passus aufgenommen werden, der auch unterlassene Hilfeleistung unter Strafe stelle. Auch wenn diese Chance nun verstrichen ist, darf der Vorschlag nicht verhallen.

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