Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Juncker-Vorschlag einer europäischen Armee / Titel: EU-Armee ohne Chancen

Frankfurt (ots) - "EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat einen sinnvollen Vorschlag unterbreitet: den einer gemeinsamen europäischen Armee. Der Vorschlag ist alt: Schon 1952 wollten Frankreich, Deutschland, Italien und die Benelux-Staaten die Europäische Verteidigungsgemeinschaft schaffen - als Reaktion auf den Zweiten Weltkrieg. Das Projekt scheiterte in der französischen Nationalversammlung. Juncker belebt die Idee von Europa als Friedensprojekt wieder. Verständlich mit Blick auf die Ukraine-Krise und die Ängste der östlichen EU-Staaten. Aber der Plan ist kaum umzusetzen, schon wegen des Bundestags-Vorbehalts bei Militäreinsätzen: Schwer vorstellbar, dass Deutschlands Abgeordnete einem Transfer der Mitbestimmung auf das EU-Parlament zustimmen. Junckers Vorstoß ist sinnvoll. Aber Europa blockiert sich selbst."

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