Flüchtlinge - IWF sieht in Österreich 0,5 Prozent mehr BIP bis 2017

Bis 2020 könnte in diesen drei Ländern ein Wachstum von bis zu 1,1 Prozent ausgelöst werden. Die ganze EU hätte dann im positiven Fall um 0,25 Prozent mehr Wirtschaftsleistung. Um diesen Impuls auszulösen, geben diese drei Staaten, die gemeinsam den Löwenanteil der Flüchtlingsaufnahme leisten, aber auch viel Geld aus: In Österreich etwa 0,31 Prozent des BIP, in Deutschland 0,35 Prozent. In Frankreich, wo kaum Flüchtlinge aufgenommen wurden, werden es hingegen nur 0,06 Prozent sein, so der Internationale Währungsfonds (IWF). Außerdem erinnert der IWF daran, dass das BIP pro Kopf sinken wird, weil die Bevölkerungszahl schneller steigt als die Wirtschaftsleistung.

Damit diese positiven Entwicklungen mittelfristig eintreten können, müssen die Flüchtlinge Arbeit finden und dementsprechend Steuern und Sozialversicherung leisten können, unterstreicht der IWF. Er empfiehlt daher auch, den Arbeitsmarkt flexibler zu gestalten und zumindest vorübergehend Ausnahmen bei Mindestkriterien wie dem Mindestlohn zuzulassen. Das allerdings könnte die Sozialstandards aushöhlen und bei Einheimischen den Konkurrenzdruck am Arbeitsmarkt erhöhen, weiß auch der IWF. Zwar verweist der IWF auf die hohe Bildung zumindest der Flüchtlinge aus Syrien, zugleich werden aber auch die hohen Hürden wie Sprachbarrieren, fehlende Anrechnung von Diplomen und das Arbeitsverbot bis zur Gewährung von Asyl als Hindernisse für den Eintritt in den Arbeitsmarkt angeführt.

Außerdem sollten den EU-Ländern Abweichungen von vereinbarten Stabilitätszielen erlaubt werden, wenn die Ursache dafür Ausgaben für Flüchtlinge seien, lautet einer der Ratschläge im IWF-Sonderbericht. Der europäische Stabilitätspakt gebe das her. Dies sollte aber nur befristet gewährt werden.

(Schluss) tsk/snu

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