Fahrtdienstvermittler Uber stellt Betrieb in Spanien ein

MADRID (dpa-AFX) - Der umstrittene Fahrtdienstvermittler Uber hat seinen Betrieb in Spanien nach gerichtlichen Niederlagen vorübergehend eingestellt. Der für das südeuropäische Land zuständige Manager Carles Lloret teilte am Mittwoch im Blog der US-Firma mit, man wolle alle Entscheidungen der spanischen Justiz respektieren, aber auch gegen den Beschluss eines Madrider Gerichts in Berufung gehen.

Zudem wolle Uber auch mit spanischen Politikern zusammenarbeiten, um einen "neuen und nötigen Regulationsrahmen zu erarbeiten", der den Spaniern "Zugang zu sicheren und bequemen Fahrten" ermöglicht.

Am 9. Dezember hatte ein Handelsgericht in Madrid dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern stattgegeben und per einstweiliger Verfügung die Vermittlung von Fahrdiensten durch Uber in ganz Spanien bis auf weiteres verboten. Die vom US-Unternehmen vermittelten Fahrer besäßen keine Lizenzen zur Personenbeförderung, hieß es zur Begründung. Die über eine Smartphone-App vermittelten Fahrten stellten daher unlauteren Wettbewerb dar.

Nach der Entscheidung hatte Uber seine Tätigkeit in Spanien zunächst fortgesetzt. Die Justiz forderte dann aber in der vergangenen Woche die Telekomkonzerne auf, ihre Dienste für den Fahrtdienstvermittler sofort einzustellen. Zudem wurden Kreditkarten-Firmen angewiesen, keine Zahlungen an Uber mehr vorzunehmen. In Spanien war Uber seit April in Madrid, Barcelona und Valencia tätig. In vielen Ländern protestiert das regulierte Taxigewerbe gegen den Online-Anbieter./er/DP/stk