EZB darf laut Deutscher Bundesbank Institute nicht künstlich am Leben erhalten

   Von Hans Bentzien

   FRANKFURT (Dow Jones)-- Die Deutsche Bundesbank hat die Europäische Zentralbank (EZB) aufgefordert, Banken nicht künstlich am Leben zu erhalten. Dabei dürfte sie vor allem griechische Geschäftsbanken im Auge haben. In ihrem aktuellen Monatsbericht weist die Bundesbank darauf hin, dass die EZB bei der Umsetzung ihrer Geldpolitik darauf zu achten habe, dass die Verantwortung für das Liquiditätsmanagement bei den Geschäftsbanken liege und die Finanzierungskosten der Banken am Markt bestimmt werden müssten.

   "Banken, denen eine Mittelbeschaffung am Geld- und Kapitalmarkt nicht oder nur zu prohibitiv hohen Kosten möglich ist, dürfen nicht dauerhaft durch die Zentralbank am Leben gehalten werden. Ansonsten droht eine Fehlallokation von Ressourcen", heißt es in dem Bericht. Die EZB hält seit Februar die griechischen Geschäftsbanken dadurch am Leben, dass sie der nationalen Notenbank eine andauernde Versorgung der Institute mit Notfallliquidität gestattet.

   Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat schon mehrfach kritisiert, dass die EZB eine Aufstockung dieser Emergency Lending Assistance (ELA) genehmigt und den Banken gleichzeitig erlaubt hat, trotz ihrer Liquiditätsprobleme Anleihen des griechischen Staats zu kaufen.

   Einem Agenturbericht zufolge hatte die bei der EZB angesiedelte Bankenaufsicht SSM den Banken diese Praxis untersagen wollen. Das hatte jedoch der EZB-Rat unter Verweis auf die laufenden Verhandlungen des Landes mit seinen Gläubigern verhindert.

   Vor diesem Hintergrund erneuert die Bundesbank in ihrem Bericht die Forderung, die Bankenaufsicht nicht bei der EZB, sondern bei einer eigenständigen Institution mit Letztentscheidungsrecht anzusiedeln oder zumindest innerhalb der EZB die geldpolitischen Entscheidungsstrukturen klar von den bankaufsichtlichen zu trennen.

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   March 23, 2015 07:00 ET (11:00 GMT)

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