EZB-Chef Draghi: Zentralbank erhöht Ela-Nothilfen um 900 Millionen Euro

Der bisherige Betrag von knapp 90 Milliarden Euro werde für eine Woche um 900 Millionen Euro angehoben, so Draghi am Donnerstagnachmittag bei der EZB-Presssekonferenz in Frankfurt. "Es sind verschiedene positive Dinge passiert, die es uns ermöglicht haben, ELA anzuheben", sagte Draghi. Die Liquiditätswünsche der griechischen Zentralbank seien voll und ganz erfüllt worden. Die Zentralbank reagierte damit auf die sich abzeichnende Einigung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern auf ein drittes Hilfspaket. In nächster Zeit will die EZB den Liquiditätsbedarf der griechischen Wirtschaft genau beobachten und ihr Vorgehen an der Qualität der griechischen Staatsanleihen ausrichten, wobei ein Bankenansturm vermieden werden soll.

Wie Draghi in der Pressekonferenz zur Erläuterung der geldpolitischen Beschlüsse sagte, wurde die Emergency Liquidity Assistance (ELA) für eine Woche um 900 Millionen Euro angehoben. Sie liegt damit bei nahezu 90 Milliarden Euro. "Es sind verschiedene positive Dinge passiert, die es uns ermöglicht haben, ELA anzuheben", sagte er. Die Liquiditätswünsche der griechischen Zentralbank seien voll und ganz erfüllt worden.

Vorwürfen, die EZB hätte ELA längst einstellen müssen, trat Draghi scharf entgegen. "Wer sagt, dass wir ELA längst hätten stoppen müssen, respektiert unser Mandat nicht. Es ist nicht an uns, zu entscheiden, wer Mitglied des Euro ist und wer nicht", sagte er. Eine direkten Kommentar zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Griechenland solle den Euroraum vorübergehend verlassen, lehnte der EZB-Präsident ab.

Auf der anderen Seite verteidigte der EZB-Präsident die Entscheidung des Rats, ELA nach dem Ende des zweiten Hilfsprogramms einzufrieren. "Liquiditätsversorgung ist niemals unkonditioniert und unbegrenzt", sagte er. Die Entscheidung, ELA heute anzuheben, sei nach den gleichen Kriterien getroffen worden, wie die Entscheidung, ELA einzufrieren.

In den nächsten Tagen werde der EZB-Rat die weiteren politischen Entwicklungen und deren Einfluss auf die Qualität der Staatsanleihen genau beobachten, sagte Draghi. Die EZB werde die Liquiditätsbedürfnisse der griechischen Banken im Auge behalten, wolle aber keinen weiteren unbeabsichtigten Ansturm auf die Banken auslösen.

Das Problem einer Nicht-Bedienung griechischer Staatsanleihen im Besitz der EZB besteht nach Auskunft Draghis nicht mehr. "Meine Informationen besagen, das wir unser Geld am 20. Juli bekommen, und das auch der IWF sein Geld bekommt", sagte Draghi.

Mit Material von dpa-AFX und Dow Jones Newswires