Europarechtler sieht Variante für Schuldenschnitt Athens

   Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble haben es immer wieder betont: Einen echten Schuldenschnitt für Griechenland als Mitglied des Währungsblocks wird es nicht geben. Das verbieten aus ihrer Sicht die EU-Verträge. Denkbar sei höchstens eine Streckung von Zins und Tilgung.

   Der renommierte Bielefelder Europarechtler Franz Mayer sieht jedoch eine Variante, wie Athen auch innerhalb der Eurozone ein Teil seines Schuldenbergs erlassen werden könnte. Laut Meyer, der seine Argumentation in einem Gastbeitrag für Die Zeit darlegt, hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Staaten freiwillig auf die Rückzahlung von Krediten verzichten könnten. Voraussetzung sei aber, dass durch einen solchen Schritt nicht die Anreize für eine sparsame Haushaltsführung verloren gingen.

   "Es dürfte daher darauf ankommen, ob ein Schuldenschnitt mit strengen Auflagen für den begünstigten Euro-Staat verknüpft werden kann. Dies erscheint zumindest denkbar", schreibt der Rechtsprofessor. Laut Zeit hat diese Einschätzung auch in der EU-Kommission Unterstützung.

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   DJG/chg/smh

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   July 29, 2015 07:55 ET (11:55 GMT)

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