Zeitungsbericht 14.10.2013 07:50:37

EU weicht für Bankenrettung offenbar Maastricht-Regeln auf

Die EU-Kommission wird nach Informationen der Welt am Sonntag etwaige Rekapitalisierungen von Banken aus öffentlichen Mitteln im kommenden Jahr de facto nicht auf das Defizit eines Landes anrechnen.

Das habe Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn den Finanzministern der EU in einem Brief angekündigt, der der Zeitung vorliegt. "Ein Defizitverfahren würde in der Regel nicht eröffnet", selbst wenn ein Land durch Bankenhilfen Defizit- oder Verschuldungskriterien reiße, schrieb Rehn an die Minister. Bereits laufende Verfahren würden nicht verschärft. Begründet wird die Entscheidung laut Zeitung damit, dass die Kapitalspritzen einmalig oder vorübergehend seien und als für die Finanzstabilität wichtige Faktoren betrachtet werden.

   Die EU-Finanzminister kommen am Montag und Dienstag zu einem regulären Treffen zusammen.

   DJG/smh

   Dow Jones Newswires

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