EU-Terminvorschau vom 6. bis 12. Februar 2017

Montag, 06. Februar

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim Deutschen Hotelkongress

Unter dem Motto "Hotellerie hebt ab - Wie lang hält der Boom?" findet im Hotel InterContinental, Budapester Str. 2, der Deutsche Hotelkongress statt. Um 10.40 Uhr hält EU-Kommissar Günther Oettinger einen Impulsvortrag. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/FzJek.

Brüssel: Gabriel, Kretschmann und Oppermann zu Gesprächen bei der EU-Kommission

Mehrere deutsche Spitzenpolitiker treffen sich heute mit hochrangigen EU-Vertretern. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann empfangen. EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans trifft sich mit dem neuen deutschen Außenminister Sigmar Gabriel. EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, wird mit SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann sprechen. Weitere Infos dazu hier http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

Brüssel: Matthias Müller bei EU-Kommissarin Vera Jourova

Vera Jourova, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, trifft sich mit dem Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen, Matthias Müller. Weitere Infos hier http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

Brüssel: EU-Kommission legt Umsetzungsbericht zur EU-Umweltpolitik vor

Im Mai 2016 hat die EU-Kommission ein neues Instrument eingeführt, um die Umsetzung der EU-Umweltpolitik zu verbessern: die Environmental Implementation Review (EIR). Damit soll ein Rahmen geschaffen werden, um neue Lösungen in der Umweltpolitik unter den EU-Mitgliedstaaten zu teilen. Heute wird die Kommission ihren neuen Umsetzungsbericht vorlegen, inklusive Informationen zu allen 28 EU-Staaten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ec.europa.eu/environment/eir/index_en.htm.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten

Die Außenminister werden heute über die politische Situation in Libyen sprechen sowie voraussichtlich über die Zusammenarbeit mit Libyen in Bezug auf die Fluchtroute über das Mittelmeer. Auch die Lage in Ägypten und die Beziehungen zwischen der EU und Ägypten stehen auf der Tagesordnung. Außerdem werden sie über die Umsetzung von Reformen in der Ukraine und die Unterstützung der EU im Zusammenhang mit dem Minsker Abkommen beraten. Details zur Tagesordnung finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/02/06/.

Dienstag, 07. Februar

Berlin: Industriekonferenz mit EU-Kommissionsvizepräsident Katainen, inkl. Pressestatements

Das Bundeswirtschaftsministerium veranstaltet mit den Partnern des Bündnisses "Zukunft der Industrie" eine Internationale Industriekonferenz. Jyrki Katainen, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit. Katainen wir dort am 7.2. um 11.55 Uhr zunächst ein gemeinsames Pressestatement mit der neuen Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries geben. Um 13 Uhr ist seine Rede zu den globalen Herausforderungen für Europa geplant. Katainen ist bereits ab 6.2. zu politischen Gesprächen in Berlin Ort: Westhafen Event & Convention Center (WECC), Westhafenstraße 1, Zeit: 10 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/EHisC.

München: EU-Kommissarin Bienkowska bei der ISPO

Vom 5. bis 8. Februar findet in München die Internationale Fachmesse für Sportartikel und Sportmode ISPO statt. Am 7.2. wird Elzbieta Bienkowska, EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum sowie kleine und mittlere Unternehmen, die Messe besuchen und sich dort mit Klaus Dittrich, Vorsitzender der Geschäftsführung der Messe München, und Luca Businaro, Präsident des Verbandes der Europäischen Sportartikelindustrie (FESI), treffen.

Brüssel: Gespräche mit den Ministerpräsidenten Kretschmann und Weil

EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans trifft sich mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, wird mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann sprechen. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_CLDR-17-194_en.htm.

Brüssel: Ratstreffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird mit den Vorbereitungen für den Europäischen Rat am 9./10. März beginnen. Außerdem wird die Kommission dem Rat ihre Mitteilung zu den nächsten Schritten für eine nachhaltige europäische Zukunft vorlegen. Das Programm des Ratstreffens finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/02/07/.

Brüssel: Investieren in Europa - Aufbau einer Koalition intelligenter Städte und Regionen

Im Rahmen von interaktiven Diskussionen wird aufgezeigt, wie Regionen und Städte in Europa umfassende politische Maßnahmen und Strategien zur Finanzierung dieser Maßnahmen entwickeln, um "intelligenter" zu werden. Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission wird um 10 Uhr einen Kurzvortrag zu den europäischen Visionen halten. Organisiert wird die Veranstaltung vom Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und der Europäischen Kommission. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/Bj7v3.

Mittwoch, 08. Februar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/CU6Yo abgerufen werden.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Innenstaatssekretärin Dr. Emily Haber

Dr. Emily Haber, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, wird heute als Referentin beim IEP-Mittagsgespräch zum Thema "Perspektiven europäischer Migrationspolitik aus deutscher Sicht" sprechen. Bernhard Schnittger, Stellv. Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wird ein Grußwort halten. Veranstaltungsort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit: 12.30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/VNM09.

Donnerstag, 09. Februar

Berlin: Eröffnung der Berlinale

Beim den Internationalen Filmfestspielen Berlin, der Berlinale, wird auch das EU-Programm Creative Europe vertreten sein. So werden mehr als 20 Filme gezeigt, die vom MEDIA-Programm der EU unterstützt wurden. Unter dem Motto "Big Data, Bigger Audience?" steht am 13. Februar ab 9.30 Uhr im Ritz Carlton die Frage im Fokus, wie der europäische Film von neuen Technologien profitieren kann. Weiter Informationen dazu hier: http://ots.de/0PMcP. Am MEDIA Umbrella auf dem European Film Market, Stand Nr. 24, sind die Vertreter des Programms aus Brüssel sowie die Kollegen der Beratungsbüros aus Deutschland und ganz Europa anzutreffen. Weiter Informationen hier: http://ots.de/yaUOb.

Berlin: Berichterstatter im Dialog mit der Europaabgeordneten Maria Noichl

Maria Noichl (MdEP) wird als zuständige Berichterstatterin im AGRI-Ausschuss ihren Initiativbericht präsentieren. Sie fordert die Einrichtung einer zentralen Beobachtungsstelle zur Agrarlandkonzentration, eine europaweit einheitliche Landinventur sowie eine Flurneuordnung mit unterschiedlichen Verfahrensarten. Die Abstimmung über den Entschlussentwurf im AGRI-Ausschuss ist für den 28. Februar 2017 geplant. "EP-Berichterstatter im Dialog" ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Europäischen Parlaments http://ots.de/9klv7.

OTS: Europäische Kommission newsroom: http://www.presseportal.de/nr/35368 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_35368.rss2

Pressekontakt: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Pressestelle Berlin Unter den Linden 78 10117 Berlin

Tel. (030) 2280 2250