EU-Parlamentspräsident Schulz: Ohne Kooperation in Italien droht 'Phase der Unsicherheit'

Nach dem denkbar knappen Wahlausgang in Italien hat der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz vor einer langsamen Rückkehr der Eurokrise gewarnt. Die Pattsituation im Senat erfordere Gesprächsbereitschaft der Parteien, um das Land weiter regieren zu können, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk am Dienstag. "Wenn das nicht der Fall ist, dann droht ganz sicher erneut eine Phase der Unsicherheit, die wir ja gerade einigermaßen überwunden hatten." Mit dem Komiker Beppe Grillo sei das Zünglein an der Waage im Senat eine "völlig unbekannte Größe in der Politik".

    Persönlich zeigte sich Schulz von dem Wahlausgang überrascht. "Es ist schwer zu interpretieren, was in Italien da ausgedrückt worden ist." Der knappe Sieg des Mitte-Links-Bündnisses bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus zeige aber, wie skeptisch die Wähler gegenüber einer einseitigen Kürzungspolitik seien. Der EU-Parlamentspräsident nannte es "phänomenal", wie der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi sich immer wieder selbst neu erfinde und im Wahlkampf so tun könne, als hätte er Italien nie regiert. Schulz hatte vor der Wahl eine klare Empfehlung gegen Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis abgegeben.

/jot/DP/zb

BERLIN (dpa-AFX)