EU-Kommission will schnelleren und günstigeren Schienenverkehr

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Mehr Verbindungen, mehr Passagiere, mehr Tempo, aber weniger kompliziert: Die EU-Kommission hat einen Vorschlag präsentiert, wie der zukünftige EU-Schienenverkehr aussehen könnte. Demnach soll der Hochgeschwindigkeitsverkehr bis 2030 verdoppelt, bis 2050 verdreifacht werden, wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte. Auf den wichtigsten europäischen Strecken wird eine Mindestgeschwindigkeit von 160 Kilometern pro Stunde angestrebt. Zudem soll geprüft werden, ob Bahntickets von der Mehrwertsteuer befreit werden können.

Darüber hinaus sollen grenzüberschreitende Verbindungen gestärkt werden. Für das kommende Jahr wurde ein Gesetzesvorschlag angekündigt, der es vereinfachen soll, entsprechende Fahrkarten zu kaufen. "Bahntickets müssen leichter zu finden, zu buchen und zu attraktiven Preisen zu kaufen sein", sagte EU-Klimakommissar Frans Timmermans.

Der Vorschlag zielt auch auf CO2-freie Lösungen für städtische Fahrzeuge, wie Taxis und andere Fahrdienste für die letzten Kilometer bei städtischen Lieferungen. Das könnte etwa durch klimaneutrale Kraftstoffe oder elektrische Lastenräder realisiert werden. Die Kommission beabsichtigt, in den kommenden zehn Jahren 15 grenzüberschreitende Pilotprojekte zu unterstützen, um einige der im Aktionsplan genannten Maßnahmen zu erproben. Für die Vorhaben soll auch EU-Recht überarbeitet werden.

Parallel stellte die Kommission einen Leitfaden vor, wie der Übergang zur Klimaneutralität gerecht gestaltet werden könne. Die Vorschläge reichen von Hilfsgeldern für ärmere Menschen über Weiterbildungsmaßnahmen bis dahin, Steuerlasten anders zu verteilen. Für die EU-Länder sind die Vorschläge rechtlich nicht verbindlich./mjm/DP/nas