EU-Kommission: Vorschlag für 'Massenzustrom von Vertriebenen' bereit

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission ist in Erwartung Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine bereit, den Mitgliedsstaaten vorzuschlagen, erstmals Regeln für den Fall eines "massenhaften Zustroms" von Vertriebenen in Kraft zu setzen. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte am Sonntag vor einem Krisentreffen der EU-Innenminister in Brüssel, sie habe diesen Vorschlag vorbereitet und sei bereit, ihn vorzulegen. Zuvor wolle sie jedoch hören, ob es die Bereitschaft der Minister gebe, ihn anzunehmen. Dies müsste von einer Mehrheit der EU-Staaten unterstützt werden.

Konkret könnte Vertriebenen dadurch ohne langwieriges Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz gewährt werden. Die Richtlinie soll angewendet werden, wenn es möglicherweise so viele Asylanträge gibt, dass das Standardprozedere zu negativen Auswirkungen bei der Bearbeitung führen könnte. Dabei müssten gemeinsame Mindeststandards eingehalten werden./wim/DP/he