EU-Kommission könnte Visafreiheit für US-Bürger kippen

   Von Laurence Norman

   BRÜSSEL (Dow Jones)--Die Europäische Kommission wird bei ihrer Sitzung am Dienstag über die Visafreiheit für US-Bürger bei Reisen in die EU beraten. Die Diskussion ist eine Reaktion auf die eigentlich anstehende Aufhebung der Visapflicht für Bewohner aller EU-Länder, die in die USA einreisen.

   Im Dezember 2013 hatte die EU der Kommission das Mandat erteilt, Ausnahmen von Visaregelungen für Länder auszusetzen, die ihrerseits nicht die Visapflicht für EU-Bürger aufheben. Anfang 2014 war die Kommission von fünf Mitgliedsländern - Polen, Rumänien, Bulgarien, Kroatien und Zypern - darüber informiert worden, dass deren Bürger weiterhin ein Visum für die USA benötigten. Dem folgte eine zweijährige Überprüfungsphase, die am 12. April endet.

   Nun könnte die EU ihrerseits die Visafreiheit für US-Bürger innerhalb weniger Monate aufheben, wenngleich sie einigen Spielraum für eine solche Entscheidung hat.

   Kommissionsprecherin Mina Andreeva sagte am Freitag, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe das Thema auf die Tagesordnung der Sitzung am Dienstag gesetzt. Ziel bleibe aber eine "vollständige wechselseitige Visafreiheit mit allen strategischen Partnern".

   Die EU hat die USA lange zu einer gegenseitigen Visafreiheit gedrängt. Dort gibt es jedoch eine lebhafte Debatte über die visafreie Einreise von Ausländern. Die jüngsten Terrorattacken in San Bernardino im US-Bundesstaat Kalifornien hatten verstärkt Forderungen nach schärferen Einreisekontrollen für die USA aufkommen lassen.

   Eine Stellungnahme des US-Außenministeriums war zunächst nicht zu erhalten.

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   DJG/DJN/smh/ros

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   April 08, 2016 10:09 ET (14:09 GMT)

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