18.05.2015 14:08:40

EU-Kommissar Moscovici mahnt in Griechenland-Poker zur Eile

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat in der Hängepartie um Griechenland eindringlich vor weiteren Verzögerungen gewarnt. "Die verbleibende Zeit für eine Einigung ist sehr begrenzt", sagte Moscovici am Montag in Berlin. "Wir müssen mehr Tempo machen", sagte er unter Hinweis auf die angespannte Finanzlage Griechenlands und das Ende Juni auslaufende, bereits zweimal verlängerte Hilfsprogramm: "Die Zeit läuft davon."

Zwar gebe es seit zwei Wochen Fortschritte in den Verhandlungen Griechenlands mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank sowie dem Internationalen Währungsfonds. Es gebe ein gemeinsames Verständnis etwa zur Mehrwertsteuer oder zur Verwaltungsreform. Athen müsse aber nach wie vor substanzielle Reformen in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik angehen.

Trotz des kleiner werdenden Zeitfensters zeigte sich Moscovici optimistisch. "Eine Einigung ist möglich. Ich bin nicht pessimistisch", sagte er. Für die EU-Kommission gebe es nur ein Szenario: "Ein starkes Griechenland in einer starken Euro-Zone."

Zur Debatte über ein mögliches drittes Hilfsprogramm für Athen bekräftigte Moscovici, es werde Schritt für Schritt vorgegangen. Zunächst müsse das aktuelle Hilfsprogramm abgeschlossen werden. Dies sei schwierig genug.

Die Euro-Partner hatten bereits Ende 2012 ein drittes Hilfspaket in Aussicht gestellt - aber unter anderem mit der Auflage, dass Athen die bisherigen Reformauflagen erfüllt hat./sl/DP/jha

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