EU-Außenbeauftragter: Iran-Atomabkommen könnte scheitern

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält ein Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran nach den Spannungen der vergangenen Tage für möglich. "Vielleicht können wir nicht verhindern, dass das Abkommen am Ende aufgelöst wird", sagte Borrell am Freitag nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Er stellte jedoch klar, dass die EU den Deal retten wolle.

Darüber habe auch unter den Ministern große Einigkeit geherrscht. "Wir sind bereit, diesen Deal beizubehalten. Aber dafür muss Teheran seine Verpflichtungen erfüllen", sagte er. Bislang hätten die Bemühungen der EU, die Auswirkungen der US-Sanktionen auf den Iran zu lindern, nicht funktioniert, räumte er ein.

Die Spannungen im Nahen Osten hatten zuletzt stark zugenommen. Die USA hatten den iranischen Top-General Ghassem Soleimani in der Nacht zum 3. Januar mit einem Luftangriff in der irakischen Hauptstadt Bagdad gezielt getötet. Der Iran reagierte in der Nacht zum Mittwoch mit Vergeltung. Der Iran hatte sich zudem weiter aus dem Atomabkommen von 2015 zurückgezogen. US-Präsident Donald Trump forderte die EU auf, es den USA gleichzutun und aus dem Deal auszusteigen. Am Freitag kündigte Washington verschärfte Sanktionen gegen Teheran an.

In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland hatte sich der Iran verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass das Land keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA zogen sich aber 2018 aus dem Vertrag zurück und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran./dav/DP/he