Erste Group-Aktie steigt: Tiroler Sparkassen-Chef wird Firmenkundenvorstand - OGH hebt mehrere Klauseln in S-Leasing-Verträgen auf

Ein Nachfolger für Unterdorfer steht noch nicht fest. Er wird daher Chef der Tiroler Sparkasse bleiben, bis eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gefunden ist, längstens aber bis 31. Oktober, teilte die Bank mit. Unterdorfer ist seit 2011 Vorstandsvorsitzender der Sparkasse in Tirol.

OGH hebt mehrere Klauseln in S-Leasing-Verträgen auf

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mehrere Klauseln in Verträgen des Leasingunternehmens S-Leasing der Erste Group für unzulässig erklärt. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte zuvor im Auftrag des Sozialministeriums geklagt. Unter anderem mussten Leasingnehmer Kosten, die im Verzugsfall anfallen, unabhängig davon zahlen, ob sie Schuld am Verzug traf oder nicht, schreibt der VKI am Montag in einer Aussendung.

Weiters erklärte der OGH eine Klausel für unzulässig, wonach die Leasingnehmerin oder der Leasingnehmer bei jeder missbräuchlichen Verwendung einer Reifenbezugskarte haftet - auch dann, wenn der Missbrauch von Dritten begangen wurde. Zudem seien Klauseln zur Schadensregulierung intransparent. So sei nicht festgelegt worden, unter welchen Bedingungen diese Gebühren anfallen.

Unzulässig sei auch, dass Verbraucher keine Wahl hatten, ob Leasingentgeltvorschreibungen elektronisch oder per Post erfolgen. "Bei Personen, die über keine technischen Möglichkeiten zum Empfang "elektronischer Post" verfügen - etwa, weil sie keine E-Mail-Adresse haben - besteht die Gefahr, dass sie die Leasingentgeltvorschreibungen nicht zugestellt bekommen", so der zuständige VKI-Jurist Maximilian Kemetmüller. Die Aktien der Erste Group Bank stiegen in Wien um 2,43 Prozent und schlossen bei 24,46 Euro.

bel/pro

APA