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01.06.2013 18:40:30

Erste Gewalt am Rande der Blockupy-Kundgebungen

   Nach friedlichem Beginn ist es bei der Großkundgebung der "Blockupy"-Bewegung am Samstag in Frankfurt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei ging mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen eine kleine Gruppe vermummter Demonstranten vor, die ihrerseits die Beamten mit Feuerwerkskörpern angriff und mit Farbbeuteln bewarf. Sprecher der Blockupy-Bewegung kritisierten das Vorgehen der Polizei als unangemessen.

   Gegen Mittag hatte sich der Zug der Demonstranten auf der genehmigten Route vom Main zum Stadtzentrum von Frankfurt in Bewegung gesetzt. Kurz vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank stoppte die Polizei den Zug der kapitalismuskritischen Demonstranten. Ein Teil der Protestierenden sei vermummt gewesen, begründete sie den Einsatz.

   Etwa 250 bis 300 Personen des sogenannten Schwarzer Blocks seien vom friedlichen Rest der Versammlung getrennt worden, teilte die Polizei mit. Die schwarz gekleideten Mitglieder dieser Gruppe, die sich in der Mitte des Demonstrationszuges aufhielten, seien vom Rest des Demonstrationszuges separiert worden. Dabei seien die Einsatzkräfte der Polizei mit Feuerwerkskörpern beschossen worden, woraufhin die Beamten Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzten. Ein Beamter sei dabei verletzt worden, sagte ein Sprecher der Polizei. Zur Zahl der Verletzten auf Seiten der Demonstranten konnte er keine Angaben machen.

   Blockupy kritisierte die Polizei am Nachmittag scharf: "Die Strategie der Polizei ist offensichtlich: Sie will eskalieren," so Blockupy-Sprecher Roland Süß. Die Polizeiführung habe trotz weit gehender Angebote der Demonstrierenden jede Kooperation abgelehnt, kritisierte Süß.

   Die Polizei wolle die Wunsch-Route der Stadt am Mainufer entlang erzwingen, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann zu dem Vorgehen. Hier setze sich die Exekutive über den Rechtsstaat hinweg. Die Route des Demonstrationszuges an der EZB vorbei, die die Stadt Frankfurt aus Sicherheitsgründen zunächst abgelehnt hatte, war im Wochenverlauf gerichtlich über mehrere Instanzen genehmigt worden.

   An den Protesten der "Blockupy"-Bewegung haben sich am Samstag nach Angaben der Polizei rund 6.000 bis 7.000 Menschen beteiligt. Die Veranstalter konnten am späten Nachmittag keine Zahl nennen. Sie hatten zu der Demonstration 20.000 Teilnehmer aus ganz Europa erwartet.

   Bereits am Freitag hatten rund 2.500 Blockupy-Aktivisten in Frankfurt gegen die harten Reformmaßnahmen in den Krisenstaaten in der Eurozone protestiert und die City damit weitgehend lahmgelegt. Sie kritisieren, dass gleichzeitig angeschlagene Banken und überschuldete Staaten wie Griechenland, Spanien, Portugal und Irland mit Milliardensummen gerettet werden. Zudem gab es Kundgebungen gegen die Abschiebungspolitik der Europäischen Union, gegen die Nahrungsmittelspekulation der Banken und die Förderung unmenschlicher Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie.

   Mit ihren Aktionen hat die "Blockupy"-Bewegung dabei im zweiten Jahr in Folge die Frankfurter Innenstadt in einen Ausnahmezustand versetzt. Vor einem Jahr waren bei deutlich besserem Wetter bei der ersten Aktion dieser Art ebenfalls Tausende von Kapitalismusgegnern in die Bankenmetropole am Main gekommen. Damals war die komplette Innenstadt zeitweise abgeriegelt worden, dieses Mal wurde lediglich ein Schutzriegel um einige kritische Bereiche der Innenstadt gelegt.

   Blockupy knüpft an die "Occupy Wall Street"-Aktionen an, bei denen 2011 und 2012 Protestcamps an zentralen Orten mehrerer globaler Großstädte errichtet worden waren.

   Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

   DJG/bam/kgb

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