Ericsson verklagt Apple auf Patentrechtsverletzung

Von Dominic Chopping

STOCKHOLM (Dow Jones)--Der Telekomausrüster Ericsson hat eine Reihe von Patentverletzungsklagen gegen Apple eingereicht, weil das US-Unternehmen die Technologie der Schweden in Produkten wie dem iPhone ohne Lizenz verwendet. Streitigkeiten in der Telekommunikationsbranche sind keine Seltenheit, da in der Kommunikationsausrüstung sehr viel Technologie gemeinsam genutzt wird. Die jüngsten Klagen wurden nun am Montag eingereicht.

Angesichts der rasanten Entwicklung völlig neuer Technologien für 5G und der enormen Kosten, die damit verbunden sind, wollen die Entwickler sicherstellen, dass sie die Kosten über Lizenzgebühren wieder hereinholen, wenn ihre Technologie von anderen genutzt wird. Apple lizenzierte Ericssons Patente erstmals 2008, als das Unternehmen das erste iPhone herausbrachte. Als dieser Vertrag auslief, führte eine Klage von Ericsson gegen Apple im Jahr 2015 zu einem weiteren globalen Cross-License-Vertrag zwischen den beiden Unternehmen. Diese Lizenzen sind nun ausgelaufen, nachdem Gespräche über eine Verlängerung des Vertrags bis Ende 2021 gescheitert sind.

Im Oktober verklagte Ericsson Apple und verlangte die Feststellung, dass der 5G-Lizenzsatz, den das Unternehmen Apple angeboten hatte, fair, angemessen und nicht diskriminierend war. Ericsson betonte, dass der Satz zwischen 2,50 und 5,00 US-Dollar für jedes verkaufte 5G-Gerät im Jahr 2017 festgelegt wurde, um den Lizenznehmern Transparenz und Vorhersehbarkeit zu bieten. Apple hatte im Dezember eine Gegenklage eingereicht und dem schwedischen Unternehmen vorgeworfen, es wende "Druckmittel" an, um Patente zu verlängern.

"Ericsson hat eine Reihe von Klagen gegen Apple wegen Patentverletzungen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten eingereicht", teilte Ericsson in einer per E-Mail versandten Erklärung am Dienstag mit. "Da die frühere Vereinbarung ausgelaufen ist und wir keine Einigung über die Bedingungen und den Umfang einer neuen Lizenz erzielen konnten, nutzt Apple unsere Technologie nun ohne Lizenz."

Ericsson gibt jedes Jahr rund 5 Milliarden Dollar für Forschung und Entwicklung aus und hat weltweit mehr als 57.000 Patente erhalten. Die Technologie des Unternehmens wird über mehr als 100 Vereinbarungen lizenziert, die derzeit einen Jahresumsatz von rund 7 Milliarden Schwedischen Kronen (680 Millionen Euro) generieren. "Wir waren immer bereit, einen fairen Preis für die in unseren Produkten verwendete Technologie zu zahlen", so Apple. "Ericsson hat sich geweigert, über faire Bedingungen für die Erneuerung unserer Patentlizenzvereinbarung zu verhandeln, und hat stattdessen Apple weltweit verklagt, um überhöhte Lizenzgebühren zu erpressen."

Apple fügte hinzu, dass das Unternehmen nun das Gericht um Hilfe bei der Festlegung eines fairen Preises für die wesentlichen Standardpatente bittet, der weltweit gelten würde. "Wir werden uns weiterhin gegen ihre Taktik wehren", hieß es von Apple.

Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

DJG/DJN/jhe/kla

(END) Dow Jones Newswires

January 18, 2022 13:04 ET (18:04 GMT)