Mehrjährige Vereinbarung |
07.05.2021 11:43:39
|
Ericsson legt Patentstreit mit Samsung bei
Die Einigung beende alle laufenden juristischen Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen, so Ericsson weiter, in den USA ebenso wie in weiteren Ländern. Zudem habe man vereinbart, bei Projekten zusammenzuarbeiten, die die Mobilfunkbranche bei der offenen Standardisierung voranbringen und wertvolle Lösungen für Verbraucher und Firmen schaffen sollten.
Die Bedingungen für den Deal behielt Ericsson unter Verschluss. Die Schweden hatten Samsung unter anderem Ende 2020 vor einem US-Bezirksgericht in Texas verklagt. Dort hatten sie den Südkoreanern vorgeworfen, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. In dem Fall ging es um technische Standards für die Endgeräte vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk.
Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören, gelten besondere Regeln. Lizenzen für solche Patente müssen zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Für das Prinzip steht die englische Abkürzung FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). In der Praxis gibt es aber immer wieder Streit bei der Umsetzung dieser Regel - zum Beispiel darüber, welche Gebühr als angemessen gelten darf.
/trs/DP/tav
STOCKHOLM (dpa-AFX)![](https://images.finanzen.at/images/unsortiert/wertpapierdepot-absichern-aktienchart-boerse-750493204-260.jpg)
Wenn Sie mehr über das Thema Aktien erfahren wollen, finden Sie in unserem Ratgeber viele interessante Artikel dazu!
Jetzt informieren!
Weitere Links:
Nachrichten zu Samsungmehr Nachrichten
03.02.25 |
Samsung chair cleared of fraud and stock manipulation (Financial Times) | |
31.01.25 |
Samsung-Aktie verliert: Samsung enttäuscht mit Bilanzvorlage - Schwaches erstes Quartal in Sicht (finanzen.at) | |
31.01.25 |
Samsung steckt weiter viel Geld in Verbesserung von Hochleistungs-KI-Chips (dpa-AFX) | |
31.01.25 |
Samsung predicts profit hit from weak chip sales as US curbs bite (Financial Times) | |
30.01.25 |
Ausblick: Samsung öffnet die Bücher zum abgelaufenen Quartal (finanzen.net) | |
23.01.25 |
Samsung überrascht mit Galaxy S25 Edge: Börse reagiert verhalten (dpa-AFX) | |
22.01.25 |
Samsung unveils new AI-powered smartphone in fight against Apple (Financial Times) | |
16.01.25 |
Erste Schätzungen: Samsung gewährt Anlegern Blick in die Bücher (finanzen.net) |
Analysen zu Samsungmehr Analysen
Aktien in diesem Artikel
Ericsson (Telefon AB L.M.Ericsson) (B) | 7,54 | -0,16% |
|
Samsung | 56 000,00 | 0,36% |
|