Entscheidung über OeNB-Spitze könnte diese Woche fallen

Der OeNB-Generalrat übermittelte vergangene Woche einen Personalvorschlag für das künftige OeNB-Direktorium an die Bundesregierung. Man "bemühe sich sehr", "so schnell wie möglich" eine Entscheidung zu treffen, sagte Brunner. Ob eine Personalentscheidung für das vierköpfige Notenbank-Leitungsgremium bereits am Mittwoch verkündet wird, ließ Brunner offen. "Ich kann es ihnen wirklich nicht sagen. Ich weiß es nicht."

Wirtschaftsminister Kocher wollte am Montag auf Nachfrage seine Bewerbung nicht weiter kommentieren. Sollte Kocher für die OeNB-Spitze ab Mitte 2025 ausgewählt werden, will er die Legislaturperiode als Arbeits- und Wirtschaftsminister noch zu Ende führen, weil es keine Unvereinbarkeit gebe.

Ende März wurden die Posten für das Direktorium der OeNB frühzeitig ausgeschrieben, obwohl die Funktionsperioden der amtierenden Direktoren noch rund ein weiteres Jahr laufen. Die Funktionsperiode von OeNB-Direktor Thomas Steiner läuft bis Ende April 2025, jene von Nationalbank-Direktor Eduard Schock und von Vize-Gouverneur Gottfried Haber bis 10. Juli 2025 und die von Gouverneur Robert Holzmann bis Ende August 2025. Als Grund für die vorgezogene Ausschreibung wurde in Medien die im Herbst stattfindende Nationalratswahl genannt.

Die Regierung ist nicht an den kürzlich übermittelten Direktoriums-Personalvorschlag des OeNB-Generalrats gebunden. Damit die Neubesetzung noch vor der Wahl beschlossen werden kann, braucht es zunächst eine Einigung zwischen ÖVP und Grünen im Ministerrat. Dann kann auf Vorschlag der Regierung Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen die Mitglieder des OeNB-Direktoriums ernennen.

cri/bel