DGAP-Ad hoc: Cybits Holding AG

DGAP-Adhoc: Cybits Holding AG: Deutsche Post AG erhebt Einspruch gegen Patent

Cybits Holding AG / Schlagwort(e): Rechtssache

15.11.2012 20:52

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Wiesbaden, 15.11.2012: Die Cybits Holding AG teilt mit, dass gegen ein ihrer Tochtergesellschaft Cybits AG zuerkanntes Patent für ihr Verfahren zur webbasierten Personenidentifikation Einspruch eingelegt wurde.

Das Deutsche Patent-und Markenamt hat heute mitgeteilt, dass die Deutsche Post AG gegen ein der Cybits AG erteiltes Patent für webbasierte Personenidentifikation (Deutsches Patent Nr. 10 2009 022 381) Einspruch erhoben hat. Das Patent ist Ergebnis erheblicher Entwicklungsinvestitionen und bedeutender Bestandteil der von der Gesellschaft entwickelten Lösungen zur rechtskonformen Personenidentifikation.

Der Einspruch berührt die Rechtsgültigkeit des Patents aktuell nicht. Die Begründung des Widerspruchs liegt der Gesellschaft noch nicht vor. Die Gesellschaft geht davon aus, dass der Widerspruch unbegründet ist.

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