Deutschland und Frankreich wollen Ukraine-Verhandlungen wiederbeleben

   BRATISLAVA (AFP)--Deutschland und Frankreich wollen die feststeckenden Verhandlungen über eine Lösung des Ukraine-Konflikts wiederbeleben. Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte am Freitag in Bratislava, es gebe Pläne für eine gemeinsame Reise mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Es werde dafür derzeit ein Termin gesucht.

   In der Ostukraine kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen ukrainische Regierungstruppen. Ein im Februar 2015 in Minsk geschlossenes Friedensabkommen sieht neben einem Waffenstillstand unter anderem den Abzug schwerer Waffen von der Front und Wahlen in der Ostukraine vor. Es ist aber bis heute nicht umgesetzt.

   Ziel der deutsch-französischen Bemühungen sei es, das Minsker Friedensabkommen "wirklich umzusetzen" und die Gewalt in der Ostukraine zu beenden, sagte Ayrault beim Treffen der EU-Außenminister in der slowakischen Hauptstadt. Deutschland und Frankreich wollten ihren Teil dazu beitragen, um "einen fruchtbaren Dialog" zwischen den Konfliktparteien zu ermöglichen.

   Steinmeier sagte in Bratislava, er und Ayrault seien "unzufrieden mit der Geschwindigkeit der Umsetzung" von Minsk. Als "kleinen Lichtblick" bezeichnete er die seit Donnerstag zum Schuljahresbeginn geltende Feuerpause, die von beiden Seiten bisher eingehalten wird. Er hoffe, dass diese in dem Konflikt "die Atempause verschafft, über die größeren Dinge, über die wir noch im Streit sind, konstruktiv zu reden."

   Ayrault schloss auf längere Sicht auch Gespräche im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland nicht aus. Zwar gebe es dazu auf russischer Seite derzeit "Vorbehalte", sagte er. Diese seien aber nicht grundsätzlicher Natur, sondern in den Entwicklungen um die von Russland annektierte Halbinsel Krim begründet. Moskau hatte Kiew im vergangenen Monat vorgeworfen, eine Invasion der Krim zu planen.

   DJG/sha

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   September 02, 2016 11:09 ET (15:09 GMT)- - 11 09 AM EDT 09-02-16