Der Tagesspiegel: Petersburger Dialog offenbar vor der Reform

Berlin (ots) - Der Petersburger Dialog zwischen Deutschland und Russland könnte nach langer Kritik nun vor einer grundlegenden Reform stehen. Mehrere Mitglieder des Gesprächsforums haben nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Samstagausgabe) in einem Eckpunktepapier detaillierte Reformvorschläge erarbeitet, das Kanzleramt soll mit der darin skizzierten Linie grundsätzlich einverstanden sein. Eine für den kommenden Dienstag geplante Mitgliederversammlung wurde auf Bitten des Kanzleramts verschoben. Die Autoren des Reformpapiers fordern für den Petersburger Dialog eine "stärkere Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Akteuren mit Russland-Engagement". Außerdem müsse es "auch Raum für die kritische Auseinandersetzung mit der russischen Politik geben", heißt es in dem Papier, das dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Die Verfasser sind der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff, die Grünen-Abgeordnete Marieluise Beck, der Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, und der stellvertretende Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, Gerhard Wahlers.

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