DER STANDARD-Kommentar "Alles für die Rekruten" von Conrad Seidl

Wien (ots) - Zum Kriegführen braucht man, eines Bonmots Raimondo Montecuccolis (1609-1680) zufolge, drei Dinge: Erstens Geld, zweitens Geld und drittens Geld. Auch kann es nicht schaden, wenn man zudem über ein strategisches Konzept verfügt. Was aber braucht man, wenn man keinen Krieg führen will? Wenn man bloß ein bisschen Landesverteidigung betreiben will. Man braucht dieselben Dinge - vielleicht etwas weniger Geld, aber ganz ohne wird es nicht gehen. Man kann das teilweise durch Strategie ausgleichen, wenn man an dieser entsprechend arbeitet. Österreich spart beim Militär gern am Geld - und leistet sich dafür lange Diskussionen über die geeignete Strategie für unser kleines, neutrales und von ziemlich unaggressiven Nachbarn umgebenes Land. Dabei gibt es durchaus Konzepte, die für die österreichische Landesverteidigung umsetzbar wären. Man müsste sie halt entschlossen anwenden. Den Grundsatz gibt die Verfassung vor: Ihr zufolge ist die Landesverteidigung nach dem Milizprinzip einzurichten. Das bedeutet, dass man Soldaten ausbildet und regelmäßig weiter beübt, um im Ernstfall die ganze Einsatzarmee einberufen zu können. Das ist - wie die Schweiz vorzeigt - relativ kostengünstig, weil man kaum Berufssoldaten braucht und zivile und militärische Kompetenzen bei den Milizeinheiten optimal bündeln kann. Von diesem Milizprinzip ist in der aktuellen_Diskussion allerdings wenig zu hören. Seit die Volksbefragung für die Wehrpflicht ausgegangen ist, wird das Bundesheer nur noch unter dem Aspekt betrachtet, wie man den Grundwehrdienst optimieren könnte. Das greift aber zu kurz: Nach dem Milizprinzip hat der Grundwehrdienst ja nur die Funktion einer Rekrutenschule. Ja, die Grundausbildung in so einer Rekrutenschule muss gut funktionieren. Aber man darf nicht so tun, als wäre diese Ausbildung das eigentliche Bundesheer. Diesem Irrtum unterliegen aber weite Teile der Regierungsparteien
für viele ÖVP-Anhänger war die Vorstellung, in einem mit Grundwehrdienern befüllten Heer gäbe es genügend helfende Hände für den Katastrophenfall, wohl überhaupt die entscheidende Motivation, für die Wehrpflicht zu stimmen. Tatsächlich ist eine Konzentration auf den Grundwehrdienst aber eine Themenverfehlung. Das Bundesheer, verstanden als Milizheer, braucht die Grundwehrdiener zwar als Rekrutierungsbasis für die Miliz. Es braucht aber vor allem Soldaten, die sich zu mehr als dem gesetzlichen Grundwehrdienst verpflichten - und zwar ohne gleich auf eine Lebensstellung beim Bundesheer zu schielen. So - und nach bisherigen Erkenntnissen: nur so - lässt sich ein flexibel aufbietbares und flexibel einsetzbares Bundesheer zu erträglichen Kosten aufstellen. Wenn man der Miliz Priorität gibt, dann ergibt es sich automatisch, wie die finanziellen Mittel zu verteilen sind: primär für die Ausbildung zum Milizsoldaten - und für dessen Ausrüstung. Bei einem Kassensturz, der inzwischen wieder einmal fällig wäre (das Parlament hat Anspruch, regelmäßig ein Weißbuch zu erhalten), könnte sich zeigen, dass man dafür mehr Geld als bisher brauchen wird. Aber es würde sich auch zeigen, wo derzeit zu viel Geld hingeht (nämlich für Berufssoldaten in höheren Rängen). Und dann könnte man darangehen, umzusetzen, was die Verfassung vorschreibt.

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