22.11.2015 12:02:45

De Maiziere fordert Einführung von Kontingenten für Flüchtlinge

   FRANKFURT (Dow Jones)--Im Streit zwischen CDU und CSU über die Begrenzung der Flüchtlingszahlen setzt Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) auf eine Kontingentlösung. "Ein Kontingent bedeutet automatisch eine Begrenzung der Anzahl von Flüchtlingen", sagte der Minister der Bild am Sonntag.

   Eine Lösung könne es nach Ansicht de Maizieres nur auf internationaler Ebene geben: "Wir arbeiten daran, die Zahl der Flüchtlinge insgesamt zu steuern, zu ordnen und zu reduzieren. Dabei liegt jetzt das Hauptaugenmerk auf den Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei." Er habe sich im September dafür ausgesprochen, dass Europa in Zukunft ein großzügiges Kontingent von Flüchtlingen aufnehmen sollte, die gemeinsam mit dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen ausgewählt werden.

   Während Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter eine Obergrenze für aufzunehmende Flüchtlinge ablehnt, hat am Samstag CSU-Chef Horst Seehofer erneut gefordert, die Flüchtlingsaufnahme zu begrenzen.

   Unterdessen forderte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Einführung flexibler Flüchtlingskontingente, deren Größe jährlich vom Bundestag festgelegt wird. "Der Deutsche Bundestag sollte in Abstimmung mit der Europäischen Union und dem UNHCR jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, die wir aufnehmen können", sagte Oppermann dem Tagesspiegel am Sonntag.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/kla

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   November 22, 2015 05:32 ET (10:32 GMT)

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