03.07.2022 11:36:40

CORONA-BLOG/Justizminister: Maskenpflicht ab Herbst wieder möglich

Die aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie in kompakter Form:

Justizminister hält Maskenpflicht ab Herbst wieder für möglich

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt nicht aus, dass mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wieder eine weitreichende Maskenpflicht in Deutschland eingeführt wird. "Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen", sagte Buschmann Welt am Sonntag. Sein Prinzip heiße "lageangepasstes Verhalten: Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen. Der Evaluierungsbericht bestätigt der medizinischen Maske im Innenraum jedenfalls ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis." Möglichen neuen Lockdowns erteilte Buschmann eine klare Absage. "Nach allem, was wir wissen, sind meiner Ansicht nach Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren heute nicht mehr verhältnismäßig."

Bislang 6,8 Mrd EUR Bund-Ausgaben für Corona-Impfstoffe

Die Bundesregierung hat erstmals die Gesamtausgaben für die von ihr beschafften Corona-Impfstoffe beziffert. Seit Pandemiebeginn habe sie per 2. Juni rund 6,8 Milliarden Euro für Covid-19-Impfstoffe ausgegeben, teilte Gesundheitsstaatssekretär Edgar Franke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger (CSU) mit. Die Antwort liegt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor. Zusammen mit den Impfstoffkosten lässt sich nun beziffern, welche Ausgaben die Pandemie insgesamt im Bereich des Gesundheitswesens verursacht hat. Nach Angaben des Bundesamtes für soziale Sicherung, die dem RND vorliegen, wurden für die Vergütung von Impfungen, Impfzentren, Bürger- und PCR-Tests, Schutzmasken, Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser sowie Corona-Arzneimittel bis Ende Juni insgesamt 46,4 Milliarden Euro ausgegeben. Zusammen mit den Impfstoffen ergibt sich so eine Gesamtsumme von 53,2 Milliarden Euro.

Jeder Zweite wünscht sich Verschärfung der Corona-Maßnahmen

Angesichts steigender Infektionszahlen Omikron-Subvariante BA.5 spricht sich fast jeder zweite Bundesbürger für eine schelle Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. Laut einer einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrage der "Augsburger Allgemeinen" fordern 49 Prozent an, dass die Corona-Regeln umgehend verschärft werden sollten. Gegen strengere Vorschriften zum jetzigen Zeitpunkt sprechen sich 43 Prozent aus.

Kontakt zur Redaktion: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/gos

(END) Dow Jones Newswires

July 03, 2022 05:37 ET (09:37 GMT)

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