Bund fordert für Transrapid mehr Finanzhilfen Bayerns - BZ

   Der Bund wolle zwar die Technologie der Magnetschwebebahn entwickeln und "am Ball bleiben bei diesem Projekt - aber nicht um jeden Preis". Die jüngste Zusage des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber über einen höheren Finanzbeitrag reiche "bei weitem nicht aus, um die Finanzierungslücke zu schließen".

   Stoiber hatte in der vergangenen Woche 470 Mio EUR für die Transrapid-Strecke von der Münchner Innenstadt zum Franz-Josef-Strauß-Flughafen in Aussicht gestellt. Die Bundesregierung hat 550 Mio EUR zugesagt. Die Gesamtkosten für den Bau werden jedoch auf mindestens 1,85 Mrd EUR veranschlagt; manche Experten rechnen sogar mit weit höheren Kosten.

   Tiefensee relativierte auch Äußerungen Stoibers, der eine Einigung binnen Wochen erwartet. "Wir finden eine Lösung im September, aber nur, wenn sich Bayern extrem bewegt", sagte der Bundesverkehrsminister. "Die Bundesregierung pocht auf eine solide finanzielle Basis."

   Annahmen, der Bund werde die Hälfte der Baukosten tragen, erteilte Tiefensee eine Absage. Die Transrapid-Technik sieht er in der "entscheidenden Phase". Es gehe darum, ihr auf der kurzen und mittleren Strecke zum Durchbruch zu verhelfen oder das Projekt aufzugeben. "Es bedarf einer mutigen Entscheidung, und ich sehe durchaus Chancen für den Transrapid in Deutschland und international", sagte der Politiker. Das gelte auch für die lange Strecke in Europa als Alternative zum Flugverkehr.

   Weitere Konflikte mit den Ländern erwartet Tiefensee auch bei der Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG. Mit Blick auf Bedenken gegen den Gesetzentwurf sagte er: "Wir können auf sie zugehen, aber eine Staatsbahn, bei der die Länder die Entscheidungen über die regionalen Netze treffen, wollen wir ausdrücklich nicht."

   Über den SPD-Vorstoß zur Ausgabe von Volksaktien für die Bahn äußerte sich der Bundesverkehrsminister zurückhaltend. Zwar sei man sich im Ziel einig, den Einfluss potenzieller Bahn-Investoren auf das Schienennetz zu minimieren. Offen sei indes, ob die Volksaktien reichen, um einen guten Kaufpreis zu erzielen. Tiefensee forderte einen Ertrag, "der sich für Steuerzahler und Bahn lohnen muss".

   In Frage kämen dabei auch ein Börsengang oder die Suche nach einigen strategischen Investoren. Wenn es bessere Vorschläge als die Volksaktien gebe, "sollte die SPD zu überzeugen sein", sagte der Minister.

   Webseiten: http://www.berlinonline.de/

   http://www.db.de/

   http://www.transrapid.de/

   DJG/jhe/rio

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   August 27, 2007 01:05 ET (05:05 GMT)

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