Gnadenfrist gefordert |
06.02.2019 07:01:41
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Britisches Kabinett diskutiert offenbar insgeheim Brexit-Verzögerung
Premierministerin May hatte allerdings wiederholt betont, Großbritannien werde die EU wie geplant am 29. März verlassen. Diskussionen über eine Verzögerung des Austrittsdatums seien kontraproduktiv. Zu den Befürwortern einer Gnadenfrist gehören laut der Zeitung Außenminister Jeremy Hunt, Schatzkanzler Philip Hammond sowie Handelsminister Liam Fox. Alle drei hatten sich bereits zuvor öffentlich für eine Verzögerung ausgesprochen.
Auf der Suche nach einer Lösung im Brexit-Streit reist May am Donnerstag abermals nach Brüssel, um EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ihre Ideen vorzustellen. Die Premierministerin hofft nach wie vor auf rechtlich verbindliche Änderungen an der im Brexit-Abkommen vorgesehenen Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Der sogenannte Backstop gilt als Haupthindernis für eine Ratifizierung des Abkommens.
May hatte mit der EU ein umfassendes Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit fand. Unter großem Zeitdruck will sie nun in Brüssel Änderungen durchsetzen, um doch noch die Ratifizierung des Vertrags zuwege zu bringen und einen chaotischen Bruch zu verhindern.
Sollten die Minister entgegen Mays Linie eine Verzögerung des Austrittsdatums durchsetzen, würde das Datum für den Brexit genau mit der Europawahl zusammenfallen. Zwischen dem 23. und dem 26. Mai wählen die Menschen in den Mitgliedstaaten ein neues EU-Parlament.
/gma/DP/zb
LONDON (dpa-AFX)
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