Blackrock/Merz: Deutscher Verzicht auf EZB-Spitze keine Überraschung

Das Handelsblatt hatte in der vergangenen Woche unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, Bundeskanzlerin Angela Merkel halte es inzwischen für wichtiger, Deutschland bei der Neubesetzung europäischer Spitzenpositionen den Posten des EU-Kommissionspräsidenten zu sichern. Zuvor wurde allgemein erwartet, Merkel werde Weidmann ins Rennen um die Nachfolge des scheidenden EZB-Präsidenten Mario Draghi schicken. Weder die Bundesregierung noch die betroffenen Zentralbanken hatten sich dazu äußern wollen.

Laut Merz ist der Posten des Präsidenten der EU-Kommission überdies der weitaus wichtigste europäische Spitzenposten. Der ehemalige CDU-Politiker ging allerdings nicht so weit, diesen Posten für Deutschland zu fordern. Er sagte lediglich: "Die Kommission muss wieder von einem Menschen geführt werden, der aus einem großen Land kommt." Die Präsidenten aus kleinen Ländern hätten der EU nicht gut getan.

Mit Blick auf Großbritannien glaubt Merz trotz mangelnder Verhandlungsfortschritte nicht, dass es im nächsten Jahr zu einem ungeordneten, "chaotischen" EU-Austritt des Landes kommen wird. "Im Zweifel wird am 29. März die Uhr angehalten, das kennen wir aus Brüssel", sagte er.

Merz, der auch Vorsitzender der Atlantik-Brücke ist, warnte davor, allzu große Hoffnungen darauf zu setzen, dass US-Präsident Donald Trump demnächst aus dem einen oder anderen Grund aus dem Amt scheiden könnte. "Auch wenn Trump geht, wird nicht alles wieder gut - die amerikanische Politik hat sich geändert", sagte er.

Merz legte den Europäern nahe, aus der neuen Situation etwas Positives zu machen. Europa müsse sich auf einige Kernthemen einigen, und Deutschland müsse dabei eine überproportionale Rolle spielen, weil ohne Deutschland nichts gehe. "Wir sind in Europa zu stark von Systemen abhängig, die wir nicht in der Hand haben", sagte er unter Verweis auf die Cloud-Technologie.

FRANKFURT (Dow Jones)