16.12.2013 19:24:59

Badische Zeitung: Staatssekretäre: Die wichtige zweite Reihe - Kommentar von Thomas Hauser, Chefredakteur

Freiburg (ots) - Personelle Weichenstellungen werden manchmal erst deutlich, wenn man auch die zweite Reihe betrachtet. Zwar ist die große Zahl der parlamentarischen Staatssekretäre, die sich die Große Koalition leistet, ein Ärgernis. Da hätte man auf manche Stelle verzichten können. Aber im Bereich der beamteten Staatssekretäre holen sich vor allem die Sozialdemokraten eine Menge Sachverstand in die Ministerien. Die spektakulärste Verpflichtung ist die des EZB-Direktoriumsmitglieds Jörg Asmussen. Er bringt dem Haus von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles jenen finanzpolitischen Sachverstand, den es für den größten Einzeletat des Bundes dringend braucht. Spannend ist auch, dass Sigmar Gabriel mit Rainer Baake ausgerechnet einen Grünen mit dem Management der Energiewende betraut. Auch im Umweltministerium und beim Verbraucherschutz wurden Jochen Flasbarth und Gerd Billen ausgewiesene Experten ihres Fachs in die Führungsmannschaft der Verwaltung berufen. Auch wenn Quereinsteiger vom Apparat meist skeptisch beäugt werden, zeigt das, wie Demokratie im guten Sinne funktionieren kann. Minister müssen nicht zwingend Spezialisten für alle Fragen ihres Hauses sein. Sie stellen politisch die Weichen und organisieren die Mehrheiten. Und sie müssen Fachleute um sich scharen, die den politischen Willen in funktionierende Gesetze gießen und Minister davor bewahren, Irrwege zu gehen. Ohne gute zweite Reihe wird kein Minister Erfolg haben.

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Pressekontakt: Badische Zeitung Anselm Bußhoff Telefon: 07 61 - 4 96-0 redaktion@badische-zeitung.de

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