Arabische Länder beschließen Syriens Rückkehr in Arabische Liga

KAIRO (dpa-AFX) - Die Außenminister der arabischen Länder haben eine Rückkehr Syriens in die Arabische Liga beschlossen. Das sagte Gamal Ruschdi, Sprecher des Generalsekretärs der Organisation, der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag in Kairo während eines außerordentlichen Treffens auf Ministerebene. Damit endet die Isolation der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung 2011 aus der Organisation ausgeschlossen wurde.

Generalsekretär Ahmed Abul Gheit sagte, Assad könne am bevorstehenden Gipfeltreffen am 19. Mai teilnehmen. "Ab heute Abend ist Syrien ein vollwertiges Mitglied", sagte Abul Gheit. Bei dem Schritt handle es sich um eine "unabhängige arabische Entscheidung". Laut Beschluss vom Sonntag soll nun eine Gruppe innerhalb der Liga direkten Kontakt mit der syrischen Regierung halten. Das syrische Außenministerium begrüßte die Schritte laut einem Bericht der Staatsagentur Sana und mahnte "gegenseitigen Respekt" an für den Dialog.

Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft der Assad-Regierung 2011 wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung ausgesetzt. Syrische Regierungstruppen hatten seinerzeit Proteste im Land gewaltsam niedergeschlagen. Aus den Aufständen entwickelte sich ein bis heute andauernder Bürgerkrieg, in dem mehr als 350 000 Menschen ums Leben kamen. Mehr als 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben, davon 6,8 Millionen im eigenen Land. Nach UN-Angaben lebt mehr als 90 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze.

Die Wiederaufnahme in die etwa 20 Mitglieder umfassende Organisation solle "Schritt für Schritt" erfolgen, heißt es in einem dreiseitigen Beschluss vom Sonntag. Konkrete Auflagen an die Regierung in Damaskus werden darin zunächst nicht gemacht. Arabische Medien hatten zuvor von Bedingungen berichtet etwa mit Blick auf neue Gespräche mit der Opposition in Syrien, die Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien und die Eindämmung des Drogenschmuggels in benachbarte Länder. Solche oder ähnliche Bedingungen könnten aber noch folgen.

Eine politische Lösung sei der "einzige Weg" zu einer Einigung, sagte Ägyptens Außenminister Samih Schukri bei Eröffnung der Sitzung in Kairo. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent des zersplitterten Bürgerkriegslandes.

Die formelle Rückkehr Syriens in die arabische Gemeinschaft zeichnet sich schon seit Wochen ab. Vor rund einer Woche hatten sich bereits die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraks mit ihrem syrischen Amtskollegen Faisal al-Mikdad getroffen, um eine Normalisierung der Beziehungen zu besprechen. Assad hatte auch die verheerenden Erdbeben vom 6. Februar in Syrien und der Türkei genutzt, um wieder zunehmend öffentlich aufzutreten. Hinzu kam die Annäherung zwischen den eigentlichen Rivalen Saudi-Arabien und Iran, die im Syrien-Krieg zuvor unterschiedliche Seiten unterstützten./cir/DP/mis