28.11.2012 23:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr
New York/Ramallah - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird Donnerstag über eine Anerkennung eines Staates Palästina entscheiden. An einer breiten Zustimmung bestehen kaum Zweifel, allerdings gilt die Erhöhung zum "Beobachterstaat" nur innerhalb der UN-Organisation. Auswirkungen auf die Anerkennung durch einzelne Staaten hat die Entscheidung nicht. Österreich wird der Statuserhöhung zustimmen.
Spindelegger verteidigt "Ja" zu Palästinas Antrag
New York/Ramallah/Jerusalem - Außenminister Spindelegger hat am Mittwochabend die Entscheidung Österreichs verteidigt, am Donnerstag für den palästinensischen Antrag auf Aufwertung zu einem Nichtmitgliedsstaat bei der UNO zu stimmen. "Wir gehen davon aus, dass ein Friedensprozess in Gang gesetzt werden kann", erklärte Spindelegger in der ORF-"ZiB" 2. Dass die EU keine einheitliche Linie zustande gebracht habe, sei bedauerlich.
Spindelegger erwägt Eurofighter-Rückabwicklung
Wien - Vizekanzler Spindelegger schließt nicht aus, dass der Eurofighter-Kauf rückabgewickelt werden könnte: "Wenn das der Vertrag möglich macht, muss man das auch erwägen", meinte er Mittwochabend in der ORF-"ZiB 2" gleichzeitig betonend, dass er den Kontrakt nicht kenne. Allerdings müsse ohnehin zunächst einmal geprüft werden, ob es bei den Gegengeschäften tatsächlich zu Malversationen gekommen sei.
Entacher warnt eindringlich vor Berufsheer
Wien/Graz - Generalstabschef Entacher hat einmal mehr seine Argumente für die Beibehaltung der Wehrpflicht bei der für 20. Jänner 2013 angesetzten Volksbefragung bekräftigt. Bei einem Vortrag in Graz rechnete Entacher vor, dass ein Berufsheer mit den von SPÖ-Minister Darabos vorgeschlagenen jährlichen Prämien für 10.000 Milizsoldaten 50 Millionen Euro an zusätzlichen Kosten verursachen würde.
Strasser-Prozess mit Videoschauen fortgesetzt
Wien - Der Prozess gegen den früheren ÖVP-Innenminister und EU-Abgeordneten Ernst Strasser wird am Donnerstag fortgesetzt. Das Gericht wird dabei die restlichen Originalaufnahmen der von zwei britischen Journalisten heimlich mitgeschnittenen Gespräche mit Strasser abspielen. Dem Ex-Politiker, dem die Staatsanwaltschaft Bestechlichkeit vorwirft, drohen im Fall eines Schuldspruchs bis zu zehn Jahre Haft.
Arzt nach Tod von Bub zu Geldstrafe verurteilt
Innsbruck - Nach dem Tod des dreijährigen Amel in der Innsbrucker Kinderklinik im April 2010 ist der deutsche Oberarzt wegen fahrlässiger Tötung zu einer bedingten Geldstrafe in einer Höhe von 9.000 Euro verurteilt worden. Den Eltern wurden 2.000 Euro Privatbeteiligtenanspruch zuerkannt. Es habe sich um ein fahrlässiges Delikt gehandelt, wie es jedem passieren könne, erklärte der Richter in seiner Begründung.
24-Jähriger erschossen in Regau aufgefunden
Regau - Nachdem ein 24-jähriger Mann am Dienstag tot in einer Wohnung in Regau nahe Vöcklabruck gefunden worden ist, bestätigte eine Obduktion am Mittwoch einen Kopfschuss als Todesursache. Ob ihn sich der Mann selbst in Suizidabsicht zugefügt hatte, ein Unfall oder ein Verbrechen vorlag, ist weiter unklar. Am Abend konnte der 31-jährige Wohnungsbesitzer, der Zeuge des Vorfalles war, einvernommen werden.
(Schluss) hhi/pin
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