22.05.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Brüssel/Menlo Park - Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat sich im EU-Parlament für Fehler in Bezug auf Datenmissbrauch entschuldigt. "Wir haben unsere Verantwortung nicht umfassend genug gesehen, der Fehler tut mir leid", sagte Zuckerberg am Dienstagabend im Europaparlament in Brüssel. Er versprach, die ab Freitag geltende EU-Datenschutzgrundverordnung einhalten zu wollen, wich aber harten Fragen der Abgeordneten aus. Dafür erntete Zuckerberg quer durch die Fraktionen Kritik und Enttäuschung.
Trump schließt Verschiebung des Nordkorea-Gipfels nicht aus
Washington/Pjöngjang - Nach den zuletzt schärferen Tönen zwischen Washington und Pjöngjang schließt US-Präsident Donald Trump eine Verschiebung oder gar eine Absage seines Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un nicht aus. Das Treffen ist für 12. Juni geplant. Zugleich bescheinigte der US-Präsident Kim aber eine echte Bereitschaft zum Verzicht auf sein Atomwaffenprogramm. Für diese Woche hat Nordkorea angekündigt, das Atomtestgelände Punggye Ri zu schließen.
Europaabgeordnete fordern EU-USA-Gipfel
Brüssel - Aus dem Europaparlament kommt angesichts der zunehmenden Spannungen mit den USA die Forderung nach einem Gipfeltreffen der EU-Spitzen mit Präsident Donald Trump. Beide Seiten müssten sich in bilateralen und globalen Fragen so schnell wie möglich auf eine gemeinsame Agenda verständigen, heißt es in einem Resolutionsentwurf. Zudem sollte darüber nachgedacht werden, einen transatlantischen Rat zu schaffen, um sich in der Außen- und Sicherheitspolitik systematisch abzustimmen.
Entscheidung über Italiens Regierungschef verzögert sich
Rom - Der italienische Staatschef Sergio Mattarella nimmt sich nach Konsultationen mit den Parlamentspräsidenten am Dienstag mehr Zeit für eine Entscheidung über die Regierungsbildung. Die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung hatten am Montag den Juristen Giuseppe Conte als künftigen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Am Dienstag tauchten jedoch Bedenken zum Lebenslauf Contes auf. Dieser wird verdächtigt, seinen Lebenslauf mit falschen akademischen Daten verschönert zu haben.
Regierung legt Pläne für Reform der Sozialversicherung vor
Wien - Die Regierung hat am Dienstag ihre Pläne für die Reform der Sozialversicherungen vorgelegt. Geplant ist eine Zusammenlegung der derzeit 21 Träger auf vier oder fünf, die Zukunft der AUVA ist weiter offen. Die Regierung erhofft sich dadurch Einsparungen von einer Milliarde Euro. Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker ist diesbezüglich "sehr skeptisch". Im ORF-"Report" verwies sie darauf, dass der Verwaltungsaufwand in der gesamten Sozialversicherung bloß bei 750 Millionen liege.
Verwaltungsgericht setzt Gridling wieder als BVT-Chef ein
Wien - Peter Gridling ist wieder Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Das Bundesverwaltungsgericht hat seine Suspendierung aufgehoben. Damit wird Gridling seinen Posten am Mittwoch neu antreten. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nahm die Entscheidung des Gerichts "zur Kenntnis". Er wird den BVT-Chef in den kommenden Tagen zu einem Gespräch einladen. Kickl habe nun "großen Erklärungsbedarf", befand der SPÖ-Fraktionsführer im BVT-U-Ausschuss, Jan Krainer. Für Liste Pilz-Justizsprecher Alfred Noll ist Kickl "nicht fähig, seine Aufgabe als Innenminister rechtskonform zu erledigen".
Polizist erschoss zweijähriges Kind von Migranten in Belgien
Brüssel - Nach dem Tod eines zweijährigen kurdischen Kindes muss sich die belgische Polizei kritischen Fragen der Justiz stellen. Die Autopsie des Flüchtlingsmädchens habe eindeutig ergeben, dass sie durch eine Kugel aus einer Polizeiwaffe starb, so die Staatsanwaltschaft. Als der Schuss fiel, saß das Kind in einem Kleinbus mit Flüchtlingen, der sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei lieferte. "Der Polizist, der den Schuss abgab, ist am Boden zerstört", sagte der Staatsanwalt.
Mumifizierte Leiche einer Österreicherin in Florenz entdeckt
Florenz - Feuerwehrleute in Florenz haben in einer Wohnung die mumifizierte Leiche einer 78-jährigen Österreicherin entdeckt. Die Frau soll vor einem Monat eines natürlichen Todes gestorben sein, berichteten italienische Medien am Dienstag. Die Feuerwehr wurden von Nachbarn der Frau alarmiert, die einen starken Geruch aus der Wohnung wahrgenommen hatten. An der Leiche gab es keine Zeichen eines gewaltsamen Todes. Über die genaue Herkunft der Österreicherin gab es vorerst keine Informationen.
(Schluss) str/vos
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