05.02.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Berlin - Die Koalitionsgespräche von Union und SPD gehen in die zweite Verlängerung: Die Verhandlungen sollen am Dienstagvormittag um 10.00 Uhr im Konrad-Adenauer-Haus der CDU fortgesetzt werden, wie am Montag aus Parteikreisen in Berlin verlautete. Ziel sei es, die Verhandlungen über eine erneute Große Koalition dann abzuschließen. Bis zuletzt hakte es bei den Streitpunkten in der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik.
Schiene soll deutsch-österreichischen Brenner-Streit lösen
München - Unter dem Druck der vom Bundesland Tirol schon mehrfach praktizierten Lkw-Blockabfertigung haben sich die Verkehrsminister von Österreich, Deutschland und Italien am Montagabend in München auf rasche Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene verständigt. Der Streit zwischen Österreich und Tirol einerseits und Deutschland und Bayern andererseits wurde jedoch nicht ausgeräumt.
Brexit-Verhandler Barnier: Zeit für eine Entscheidung ist da
London - Der Brexit-Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, hat die britische Regierung zu einer Entscheidung über eine künftige Mitgliedschaft des Landes in der Zollunion und dem europäischen Binnenmarkt aufgefordert. "Die Zeit ist gekommen, eine Entscheidung zu treffen", sagte Barnier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Brexit-Minister David Davis am Montag in London. Davis sagte, sein Land werde die Zollunion und den Binnenmarkt verlassen, man wolle aber dafür sorgen, dass der Handel so ungestört wie möglich ablaufen könne.
EU-Kommission stellt Erweiterungspläne für Westbalkan vor
Straßburg - Die EU-Kommission stellt am Dienstag ihre Pläne für die Erweiterung der Union auf dem Westbalkan vor. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn präsentieren am Nachmittag in Straßburg eine neue Westbalkan-Strategie. Sie soll Ländern aus der Region des ehemaligen Jugoslawiens bis zum Jahr 2025 den Weg in die EU ebnen. Als Favoriten sieht die Kommission bisher Serbien und Montenegro. Offizielle Beitrittskandidaten sind auch schon Mazedonien und Albanien.
Gericht entscheidet über Haftbefehl gegen Assange
London - Ein Gericht in London soll am Dienstag über die Aufhebung des Haftbefehls gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange entscheiden. Assanges Anwälte wollen mit dem Antrag erreichen, dass ihr Mandant ohne Furcht vor Festnahme die ecuadorianische Botschaft verlassen kann. Dorthin war er 2012 geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Er hatte Angst, von Schweden aus an die USA überstellt zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe droht.
Untreue-Ermittlungen gegen Husslein-Arco eingestellt
Wien - Die Ermittlungen gegen Ex-Belvedere-Direktorin Agnes Husslein-Arco wegen des Verdachts der Untreue sind eingestellt. Das berichtet der "Standard" unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft. Die 2016 bekannt gewordenen Vorwürfe reichten von unzulässig verrechneten Reisespesen bis zum Einsatz von Mitarbeitern für private Zwecke. Die Affäre war der Anfang vom Ende der Ära Husslein im Belvedere. Zivilrechtlich sieht sich Husslein-Arco laut "Standard" noch mit Regressforderungen seitens des Belvedere konfrontiert.
EU-Parlament will Geoblocking bei Online-Shopping abschaffen
Brüssel/Straßburg - Das EU-Parlament will Online-Shopping ohne Grenzen in der Europäischen Union haben. Entsprechende neue Regeln für ein Verbot des ungerechtfertigten Geoblockings sollen am Dienstag in Straßburg mehrheitlich beschlossen werden. Danach können Verbraucher selbst wählen, auf welcher Website sie Waren oder Dienstleistungen kaufen, ohne dass sie aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder ihres vorübergehenden Aufenthaltsorts blockiert oder automatisch auf eine andere Website umgeleitet werden.
US-Börsen rutschen massiv ins Minus - Dow Jones verlor 5,8%
New York - Die US-Börsen sind am Montag im Späthandel massiv abgerutscht und haben damit die beachtlichen Verluste vom Wochenstart weiter ausgebaut. Der Dow Jones knickte bis etwa 21.10 Uhr um extreme 1.488,73 Einheiten oder 5,83 Prozent auf 24.032,23 Zähler ein. Im Verlauf musste der weltbekannteste Index bei seinem Tagestief von 23.923 Zähler den stärksten Punkteverlust in seiner Geschichte hinnehmen. Am 26. Jänner hatte der Dow Jones bei 26.616 Punkten noch ein Rekordhoch markiert.
(Schluss) fls/tsc
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