13.06.2017 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Brexit-Verhandlungen können laut May nächste Woche beginnen

Paris - Nach den Worten der britischen Premierministerin Theresa May können die Verhandlungen über einen Brexit am kommenden Montag beginnen. May sagte nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris, an dem vereinbarten Kalender mit der EU werde trotz der politischen Turbulenzen in London festgehalten. Es gebe unter den Briten Einigkeit, dass die Regierung den Austritt bewältigen solle.

Sessions: Keinerlei Beteiligung an einer russischen Wahlbeeinflussung

Washington - US-Justizminister Jeff Sessions hat jedwede Verwicklung in eine Beeinflussung der US-Wahl 2016 zurückgewiesen. Die Vorstellung, dass er etwas mit solchen geheimen Absprachen zu tun habe, sei eine entsetzliche und abscheuliche Lüge, sagte Sessions am Dienstag in einer Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Sessions sagte auch, er habe in Fragen einer russischen Wahlbeeinflussung niemals Vertreter Russlands getroffen.

EU-Verfahren gegen Tschechien, Polen und Ungarn

Brüssel - Die EU-Kommission hat erstmals Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Tschechien und Ungarn wegen fehlender Aufnahme von Flüchtlingen eingeleitet. Die Kommission erklärte, trotz entsprechender wiederholter Aufforderungen hätten die drei Länder entgegen ihrer rechtlichen Verpflichtungen noch nicht die notwendigen Handlungen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland ergriffen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos erklärte, die Umverteilung sei keine Option, sondern eine rechtliche Verpflichtung.

Schulautonomie: Verhandlungen erneut vertagt

Wien - Statt in die Zielgerade sind die Verhandlungen über das Schulautonomiepaket am Dienstag in eine weitere Runde eingebogen. Nachdem die Grünen aufgrund von Diskrepanzen bei den Modellregionen zur gemeinsamen Schule einen Regierungsvorschlag abgelehnt hatten, stießen sie selbst mit zwei Lösungsvorschlägen vorerst auf Granit. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) will nun einen "Präzisierungsvorschlag" vorlegen, über den dann weiter verhandelt werden soll.

SPÖ beschließt Kriterienkatalog für künftige Koalitionen

Wien - Die SPÖ beschließt am Mittwoch ihren Kriterienkatalog, der Bedingungen für künftige Koalitionen festlegt. Der Katalog besteht aus einem fixen Grundsatzteil, der von der jeweiligen Parteiebene - also dem Parteivorstand in Bund, Land oder Gemeinde - mit einem flexiblen Teil ergänzt wird. Zusätzlich wird am Mittwoch in SPÖ-Präsidium und -Vorstand auch eine mögliche Urabstimmung über eine Koalition mit der FPÖ beraten.

US-Student in Nordkorea aus der Haft entlassen

Pjöngjang/Washington - Ein in Nordkorea festgenommener US-Student ist aus der Haft entlassen worden. Wie US-Außenminister Rex Tillerson am Dienstag mitteilte, wurde der 22-jährige Otto Warmbier aus dem kommunistisch regierten Land ausgeflogen. Nach Angaben seiner Eltern liegt der junge Mann bereits seit 2016 im Koma. Nach seiner Freilassung befinden sich nun noch mindestens drei weitere US-Bürger in Nordkorea in Haft.

Irlands Premier Kenny zurückgetreten

Dublin - Enda Kenny hat sich am Dienstag als irischer Premierminister verabschiedet. Der Rücktritt kommt nicht überraschend, Kenny hatte schon Mitte Mai seinen Rückzug aus der konservativen Partei angekündigt. Der 66-Jährige stand seit Monaten wegen seiner Rolle in einer Schmutzkampagne gegen einen Polizei-Whistleblower unter Druck. Kenny hatte im Parlament behauptet, erst spät von den Vorwürfen erfahren zu haben - und musste dies später richtigstellen.

Milliardenschatz in der Karibik soll gehoben werden

Cartagena - Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos hat die baldige Bergung der vor mehr als 300 Jahren gesunkenen spanischen Galeone "San Jose" angekündigt - an Bord des Ende 2015 vor der Hafenstadt Cartagena entdeckten Wracks soll sich ein Milliardenschatz befinden. Santos sagte am Dienstag, dass eine staatlich-private Allianz in den vergangenen Monaten die Details des Projekts erarbeitet habe und der Plan nun stehe.

(Schluss) ce/ed

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