09.02.2017 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Linz - Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer übergibt sein Amt am 6. April an seinen Nachfolger Thomas Stelzer. Das teilte er nach der Sitzung des Landesparteivorstandes am Donnerstagnachmittag mit. Im Rahmen der Sitzung erhielt Stelzer in einer Abstimmung laut "Oberösterreichischen Nachrichten" 100 Prozent. Der bisherige Wirtschaftslandesrat Michael Strugl wird Landeshauptmann-Stellvertreter, neu in die Landesregierung kommt Christine Haberlander.
Demonstrationsrecht: ÖVP-Generalsekretär Amon gegen "Schnellschüsse"
Eisenstadt - ÖVP-Generalsekretär Werner Amon spricht sich bei der umstrittenen Reform des Demonstrationsrechts gegen "Schnellschüsse" aus. Es sei sicherlich sinnvoll, das Thema "in aller Ruhe, unaufgeregt mit Experten zu besprechen, weil es hier um eine Grundrechteabwägung geht", sagte Amon. Unterschiedliche Zugänge solle man in Ruhe diskutieren. Ankündigungen der SPÖ, bei der nächsten Wahl eine rot-grün-pinke Mehrheit anzupeilen, bezeichnete Amon indes als "völlig unangebracht".
Bundesverwaltungsgericht: Kein Bau von dritter Piste am Flughafen Schwechat
Wien/Schwechat - Die von den Flughafen-Betreibern herbeigesehnte dritte Piste in Schwechat ist für das Bundesverwaltungsgericht nicht genehmigungsfähig. Eine ordentliche Revision hat der dreiköpfige Richtersenat "nach detaillierter Prüfung und Abwägung der öffentlichen Interessen" nicht zugelassen, teilte das BVwG mit. Durch den Bau der Piste würden sich laut Gericht die Treibhausgasemissionen in Österreich deutlich erhöhen. Die Flughafen Wien AG will nun gegen die Entscheidung vorgehen.
Einigung auf Maßnahmen zu schnelleren Abschiebungen in Deutschland
Berlin - Bund und Länder in Deutschland haben sich grundsätzlich auf Maßnahmen zur schnelleren Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer verständigt. Dies sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagabend in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Dazu solle zeitnah ein Gesetz verabschiedet werden. Geplant ist unter anderem die Erweiterung der Abschiebehaft für Ausreisepflichtige, von denen eine erhebliche Gefahr ausgeht.
Russland bietet USA und NATO neue Zusammenarbeit in Afghanistan an
Moskau/Washington - Russland hat den USA und der NATO eine Zusammenarbeit in Afghanistan angeboten. Die Regierung in Moskau sei bereit, die Kooperation zu erneuern, um gemeinsame Ziele am Hindukusch zu erreichen, sagte Außenamtsvertreter Samir Kabulow. Die Sicherheitslage verschlechtere sich und die afghanischen Sicherheitskräfte seien nicht in der Lage, sich der "bewaffneten Opposition" entgegenzustellen.
Fliegende Fäuste und Proteste im südafrikanischen Parlament
Kapstadt - In Südafrikas Parlament ist es vor der Rede zur Lage der Nation von Präsident Jacob Zuma zu einem Eklat gekommen: Fäuste flogen und Abgeordnete der Opposition wurden von Sicherheitskräften aus dem Plenum gezerrt. Die Parlamentspräsidentin verwies die Abgeordneten der linksgerichteten Ökonomischen Freiheitskämpfer nach Protesten gegen den Präsidenten des Saals. Die Abgeordneten der größten Oppositionspartei, die Demokratische Allianz, verließen kurz darauf ebenfalls das Plenum.
Glasmauer um den Eiffelturm soll Besucher schützen
Paris - Der Pariser Eiffelturm wird aus Sorge vor Anschlägen mit einer zweieinhalb Meter hohen schusssicheren Glaswand gesichert. Sie soll im Herbst errichtet werden und laut Stadtverwaltung 20 Millionen Euro kosten. So sollen die Zugänge zum Gelände besser kontrolliert werden. Seit der Fußball-EM im vergangenen Sommer ist das Gelände um den Eiffelturm bereits durch Metallbarrieren gesichert. Diese sollen nun ersetzt werden.
Kirchgasser ist Österreichs Medaillen-Hoffnung in der alpinen Kombination
St. Moritz - Drei Tage nach Überraschungsgold im Super-G durch Nicole Schmidhofer hoffen Österreichs Ski-Damen bei der Weltmeisterschaft 2017 in St. Moritz auch in der alpinen Kombination auf Edelmetall. Die größten Hoffnungen trägt am Freitag die Salzburgerin Michaela Kirchgasser, denn Rosina Schneeberger, Christine Scheyer und Ricarda Haaser sind WM-Debütantinnen. Als Favoritin gilt die Slowenin Ilka Stuhec.
(Schluss) ce/ed
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