08.02.2017 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Britisches Unterhaus billigte Gesetz für Brexit-Start

London - Das britische Unterhaus hat am Mittwoch dem Brexit-Gesetz der Regierung in letzter Lesung ohne Änderungen zugestimmt. Das Gesetz überträgt Premierministerin Theresa May die Vollmacht, die Scheidung von der EU einzureichen. Die Zustimmung des Oberhauses steht noch aus, gilt aber als sicher. Im Unterhaus stimmten 494 Abgeordnete mit Ja, 122 dagegen.

Demo-Recht: Mitterlehner und Sobotka vereinbarten Prüfung

Wien - Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat mit Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) nach den zuletzt aufgetretenen Differenzen am Mittwochabend ein Gespräch über die Forderung nach einer Reform des Demonstrationsrechts geführt. Die vorgebrachten Einwände würden von Sobotka geprüft und mit Experten abgeklärt, teilte Mitterlehner danach mit. Auf dieser Basis wolle man dann mit der SPÖ einen neuen Verhandlungsversuch unternehmen.

Gerücht um bevorstehenden Pühringer-Rücktritt

Linz - Laut einem Online-Bericht der "Presse" von Mittwochnachmittag soll Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Donnerstag zurücktreten und das Amt an seinen Stellvertreter Thomas Stelzer übergeben. Die Zeitung will das aus Parteikreisen erfahren haben. Vorerst gab es dafür aus Pühringers Büro weder eine Bestätigung noch ein Dementi. Sowohl beim Land als auch bei der ÖVP herrschte am Mittwoch Schweigen.

Österreich und 15 Länder vereinbarten Plan für Balkanroute

Wien - Rund ein Jahr nach Schließung der Balkanroute hat Österreich gemeinsam mit 15 weiteren Ländern einen Sicherheitsplan zur verbesserten Kontrolle des Fluchtkorridors vereinbart. Das kündigten Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Mittwoch in Wien an. Der Plan zur Bekämpfung von "illegaler Migration" und Schlepperkriminalität soll im Frühjahr stehen. Vor allem wollen sich die Staaten entlang der Balkanroute damit für den Notfall rüsten.

Frau in Bayern tötete ihre beiden Kinder und sich selbst

München - Nach dem gestrigen Fund dreier Leichen in Oberbayern geht die Polizei von einer Gewalttat aus. Demnach hat die 39 Jahre alte Mutter erst ihre beiden Kinder im Alter von zwei und vier Jahren getötet und anschließend sich selbst. Dabei sei ein Brandbeschleuniger benutzt worden, hieß es in einer Erklärung. Demnach litt die 39-Jährige wohl an einer psychischen Erkrankung.

67. Berlinale eröffnet mit Künstlerbiografie "Django"

Wien/Berlin - Mit der Filmbiografie "Django" über den legendären Jazzmusiker Django Reinhardt startet die Berlinale am Donnerstag in ihre 67. Ausgabe. Das Regiedebüt des französischen Drehbuchautors und Produzenten Etienne Comar ist einer von 18 Filmen im Wettbewerb der Berliner Filmfestspiele. Im Rennen um den Goldenen Bären ist mit Josef Haders Debütfilm "Wilde Maus" auch ein österreichischer Beitrag.

(Schluss) jw/za

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