18.05.2016 19:01:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K 19.00 Uhr

Regierung gelobt Ende der "Querschüsse"

Wien - Die Regierung Kern I ist nun auch offiziell im Amt und komplett: Bundespräsident Heinz Fischer hat die vier Neuen im roten Regierungsteam - Jörg Leichtfried, Sonja Hammerschmid, Thomas Drozda und Muna Duzdar - angelobt. Am Donnerstag stellt Christian Kern sich, seine drei neuen Minister und die Staatssekretärin dem Parlament vor. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) forderte indessen seinen Klubobmann Reinhold Lopatka auf, die Querschüsse einzustellen.

Merkel will mit Kanzler Kern gutes Verhältnis

Berlin/Wien - Nach dem Zerwürfnis in der Flüchtlingskrise mit ihrem ehemaligem österreichischem Amtskollegen Werner Faymann hat Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel dessen Nachfolger vollen Einsatz für ein gutes Verhältnis zugesichert. In einem Schreiben von Merkel an den neuen Kanzler Christian Kern heißt es, Deutschland und Österreich verbinde eine enge Partnerschaft und eine "ganz besondere Nähe, Vertrautheit und Freundschaft". Merkel lud Kern zudem nach Berlin ein.

Nationalrat: Finanzrahmen mit Regierungsmehrheit angenommen

Wien - Der Finanzrahmen bis 2020 ist am Mittwoch im Nationalrat mit der SPÖ-ÖVP-Regierungsmehrheit angenommen worden. Laut Budgetplanung wächst das strukturelle Defizit vorübergehend - heuer von einem Nulldefizit auf 0,9 Prozent des BIP und 2017 auf ein Prozent -, ehe es bis 2020 auf 0,4 Prozent wieder nach unten geht. Mehr Geld gibt es kommendes Jahr vor allem für Integration, Innen- und Verteidigungsministerium sowie für Arbeitsmarktmaßnahmen.

Grundsatz-Einigung mit Heta-Gläubigern erzielt

Wien/Klagenfurt - Der Bund und ein Teil der Heta-Gläubiger haben sich im Poker um die Milliardenschulden der ehemaligen Kärntner Landesbank geeinigt. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und 72 Gläubiger haben ein entsprechendes Memorandum of Understanding unterzeichnet. Es läuft nun auf eine Neuauflage des gescheiterten Kärntner Angebots hinaus. Gläubiger könnten ihrer Ansprüche bis zu 90 Prozent abgegolten bekommen. Die Pläne müssen noch beihilfenrechtlich von der EU abgesegnet werden.

Elizabeth II. stellte Regierungsprogramm vor

London - Inmitten der Debatte über einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU hat Queen Elizabeth II. das Regierungsprogramm von Premierminister David Cameron vorgestellt. In ihrer traditionellen Thronrede verlas die Monarchin am Mittwoch vor dem Parlament die Pläne der Regierung für die kommenden Monate, darunter Sozialreformen und Maßnahmen gegen den Extremismus. Deren Umsetzung dürfte aber entscheidend vom Ausgang des Brexit-Referendums am 23. Juni abhängen.

Nokia kehrt zurück auf den Smartphone-Markt

Espoo/Helsinki - Der ehemalige Handy-Pionier Nokia kehrt zurück auf den Smartphone-Markt: Das Geschäft mit Smartphones und Tablet-Computern werde über die neu gegründete Firma HMD Global laufen, teilte das finnische Unternehmen am Mittwoch in Helsinki mit. Damit geht Nokia kein finanzielles Risiko ein. Nokia war einst fast eineinhalb Jahrzehnte lang Weltmarktführer für Handys gewesen, verschlief aber die Entwicklung von Smartphones.

Ärztin in Graz wegen fahrlässiger Tötung verurteilt

Graz - Eine Ärztin ist im Grazer Straflandesgericht am Mittwochabend wegen fahrlässiger Tötung zu sechs Monaten bedingter Haft und 12.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Sie soll bei der Krebsbehandlung eines Patienten eine Spritze irrtümlich ins Rückenmark statt in die Vene verabreicht haben. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ebenfalls angeklagt waren zwei leitende Ärzte, denen vorgeworfen wurde, nicht für ausreichend Sicherheitsvorkehrungen gesorgt zu haben.

Verfahren zur Abberufung von Mozarteum-Rektor eingeleitet

Salzburg/München (Bayern) - Der Universitätsrat des Mozarteum Salzburg hat am Dienstag ein Verfahren zur Abberufung von Rektor Siegfried Mauser (61) eingeleitet. Das teilte der Unirat am Mittwoch mit. Mauser war in der Vorwoche vom Amtsgericht München erstinstanzlich wegen sexueller Nötigung verurteilt worden. Der Fall hat auch Konsequenzen für die Salzburg Biennale 2017, das Musikfestival muss um ein Jahr verschoben werden.

ATX drehte im Späthandel in die Gewinnzone

Wien - Die Wiener Börse hat am Mittwoch etwas höher geschlossen. Der ATX stieg um 0,19 Prozent auf 2.211,36 Einheiten. Nachdem der heimische Leitindex über weite Strecken des Handelstages im roten Bereich notiert hatte, drehte er im Späthandel im Einklang mit der Wall Street noch leicht ins Plus. Der Flughafen Wien hat seinen Gewinn im ersten Quartal gesteigert, die Aktie stieg um 1,20 Prozent.

(Schluss) cg/dkm/hhi

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