11.03.2016 16:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Moskau - Die syrische Opposition nimmt an der nächsten Runde der Friedensgespräche für Syrien am Montag teil. Sie teilte am Freitag mit, zu dem Treffen in Genf zu kommen. Allerdings zeigte sich der Koordinator der Opposition zunächst skeptisch, was die Chancen einer Einigung mit der Regierung von Präsident Assad angeht. Die erste Gesprächsrunde fand im Februar statt. Der UNO zufolge sollen diesmal Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung im Mittelpunkt stehen.
Bulgarien erwägt Zaunbau auch an griechischer Grenze
Sofia/Athen - Bulgarien erwägt, seine Grenze zu Griechenland mit einem Zaun gegen Flüchtlinge abzuriegeln. Damit will das ärmste EU-Land verhindern, dass Migranten nach der Schließung der Balkanroute auf alternative Wege über sein Staatsgebiet ausweichen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fliegen am Samstag für einen Blitzbesuch nach Bulgarien, um zu erörtern, wie man Bulgarien unterstützen könne.
Experten: Justizreform in Polen Gefahr für Demokratie
Venedig/EU-weit - Rechtsexperten des Europarats sehen in der Reform des Verfassungsgerichts in Polen eine Gefährdung der Demokratie. Die von der Regierung beschlossenen Änderungen würden das Gericht ineffizient machen und so die Rechtstaatlichkeit unterlaufen, befand die sogenannte Venedig-Kommission am Freitag in einer Stellungnahme. Sie schloss sich damit Kritikern der Reform an.
Bischöfe pochen auf "heiliges Recht" auf Asyl
Wien - Österreichs römisch-katholische Bischöfe haben nach ihrer Frühjahrsvollversammlung deutliche Worte zur aktuellen Flüchtlingskrise gefunden. Die Ursachen von Flucht und Migration seien solidarisch zu beheben, Asyl sei ein "heiliges Recht", hieß es am Freitag. Kardinal Christoph Schönborn bekräftigte dies. "Das wird halt auf Dauer nicht gehen, dass wir uns als Festung Europa einmauern", so die wohl auch an die Politik gerichtete Botschaft des Vorsitzenden der Bischofskonferenz.
Wirbel um Dolmetscherin im Grazer Jihadisten-Prozess
Graz - Im Grazer Jihadisten-Prozess hat am Freitag eine Dolmetscherin für Aufsehen gesorgt. Als ein Zeuge und ehemaliger Verdächtiger befragt werden sollte, erklärte die Frau, dass es sich um ihren Ehemann handelt und der derzeit in Russland sei. Das Gericht sei aber informiert worden, dass er am Freitag nicht kommen kann. Für den Staatsanwalt mache die Verstrickung "ein extrem ungutes Bild".
ÖVP wirft Van der Bellen Schüren von Unsicherheit vor
Wien - ÖVP-Generalsekretär McDonald wirft dem Grünen Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen vor, in der Flüchtlingsfrage Österreichs Linie zu konterkarieren. Wenn Van der Bellen in Brüssel die von Österreich wieder eingeführten Grenzkontrollen als großen Fehler bezeichnet habe, dann schüre er damit Unsicherheit, kritisierte McDonald am Freitag gegenüber der APA. Er betonte, dass die ÖVP eine Europapartei sei und es auch eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise brauche.
Minuszinsen für Sparer bleiben vorerst tabu
Wien - Nach dem historischen Schritt der EZB, die Leitzinsen auf null zu stellen und für Einlagen der Banken bei der Zentralbank die Strafzinsen auf 0,4 Prozent zu erhöhen, kommen die Banken beim Zinsgeschäft nochmals stark unter Druck. Liegt doch jeder zweite Euro Spargeld in Österreich auf täglich fälligen Büchern. Strafzinsen für Private gelten als das große Tabu. Die Nationalbank in Wien vertraut auf Zusicherungen der Institute.
Rollstuhlfahrer raubte Bank in Kroatien aus
Zagreb - Ein Rollstuhlfahrer hat eine Bank in Zagreb ausgeraubt. Der 35-jährige Kroate fuhr am Freitag in die Filiale und schrie: "Ich habe eine Granate!", wie örtliche Medien berichteten. Die geschockten Angestellten händigten dem Bankräuber umgerechnet etwa 6.600 Euro aus. Zuvor hatten ihm nichts ahnende Kunden die Tür aufgehalten und hinein geholfen. Mit seiner Beute fuhr der Mann in einem Taxi in das gut 80 Kilometer entfernte Bjelovar. Dort wurde er von der Polizei festgenommen.
Wiener Börse tendiert deutlich höher
Wien - Die Wiener Börse hat am Freitag deutlich höher tendiert. Der ATX gewann 2,56 Prozent auf 2.285,95 Punkte. Die zum Teil unerwarteten Maßnahmen der EZB hatten am Vortag noch belastet, zum Wochenschluss lösten sie ein Kursfeuerwerk aus. UNIQA legten 8,6 Prozent zu, nachdem sie am Vortag nach Zahlen noch 0,6 Prozent verloren hatten. Der Versicherer will 2015 und 2016 eine höhere Dividende ausschütten.
(Schluss) jw/emu/rst/ik
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