31.07.2016 11:03:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr

Jarolim fordert "Dissenting Opinion" beim VfGH

Wien - Angesichts der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl fordert SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim die Einführung der Dissenting Opinion am Verfassungsgerichtshof. Dieser hat es bisher abgelehnt, von einem Erkenntnis abweichende Stellungnahmen einzelner Richter zu veröffentlichen. Die Entscheidung über die Hofburg-Wahl sieht Jarolim "nicht als Sternstunde des Gerichtshofes". Gerade in diesem Fall wäre es wichtig zu wissen, ob alle VfGH-Mitglieder einig waren oder nicht.

Bundesheer bewacht ab Montag Botschaften in Wien

Wien - Mit 1. August startet die Bewachung von Botschaften und ähnlichen Einrichtungen durch das Bundesheer. Vorerst werden dabei 24 Objekte in sechs Wiener Bezirken gesichert. Die 110 Berufssoldaten erfüllen die neuen Aufgaben im Rahmen des bereits seit längerem laufenden Assistenzeinsatzes. "Damit kann die Polizei verstärkt für fremden- und kriminalpolizeiliche Aufgaben zur Bewältigung der gegenwärtigen Migrationslage eingesetzt werden", erklärte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Frauenring fordert "New Deal" für Gleichberechtigung

Wien - Der Österreichische Frauenring - Dachorganisation österreichischer Frauenorganisationen - fordert einen "New Deal für Gleichberechtigung". Seit dem Amtsantritt des neuen Bundeskanzlers werde viel über den "New Deal" gesprochen, die Vorsitzende Sonja Ablinger erwartet sich von Christian Kern (SPÖ) aber auch Ansagen in diese Richtung. "Wenn der Bundeskanzler von New Deal spricht, muss man ihn daran erinnern, dass ein New Deal für Frauen dringend nötig wäre", fordert Ablinger.

Mehr als 1.000 Soldaten in der Türkei per Dekret entlassen

Ankara - Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan per Notstands-Dekret 1.389 Soldaten unehrenhaft aus den türkischen Streitkräften entlassen. Darunter sei ein ehemaliger Berater Erdogans, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag. Bereits am Mittwoch hatte Erdogan 1.684 Offiziere entlassen, 149 davon im Generalsrang. Unterdessen wird in Köln für den Nachmittag eine Demonstration mit bis zu 30.000 Erdogan-Anhängern erwartet.

Vorfall mit "aktivem Schützen" in US-Metropole Austin

Austin - Die Polizei von Austin im US-Staat Texas hat am Sonntag vor einem Bewaffneten im Stadtgebiet gewarnt. Die Behörden hätten einen Vorfall mit einem "aktiven Schützen" bestätigt, informierten die Nachrichtenagentur Reuters und der Sender ABC News. Rettungskräfte berichteten dem Lokalsender KXAN von mehreren Opfern mit Schusswunden. Dass es auch ein Todesopfer gegeben haben soll, wurde zunächst nicht bestätigt. Die Schießerei soll sich in einem Ausgehviertel ereignet haben.

Sieben Tote bei Anschlag auf Polizei in Somalia

Mogadischu - In Somalias Hauptstadt Mogadischu hat die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab einen Bombenanschlag auf eine Polizeiwache verübt. Bei dem Angriff auf den Hauptsitz der Kriminalpolizei wurden nach ersten Angaben der Polizei mindestens sieben Menschen getötet und zwölf weitere verletzt. Al-Shabaab hat sich am Sonntag über den ihr nahe stehenden Sender Radio Andalus zu dem Anschlag bekannt.

80 Tote nach Monsun-Unwettern in Nepal

Kathmandu - In Nepal sind mindestens 80 Menschen in der vergangenen Woche infolge von Hochwasser und Erdrutschen ums Leben gekommen. Neun Menschen werden noch vermisst, wie das Innenministerium in Kathmandu am Sonntag mitteilte. Starke Monsun-Regenfälle hatten die Überschwemmungen ausgelöst. Im Himalaya-Staat Nepal dauert die Monsunzeit in der Regel von Juli bis September. Nach dem verheerenden Erdbeben von 2015 ist das Risiko von Erdrutschen noch größer.

14 Kilometer Stau nach Unfall auf Tauernautobahn in Kärnten

Spittal/Drau - Auf der Tauernautobahn (A10) in Kärnten ist es am Sonntagvormittag nach einem Lkw-Unfall zu einem kilometerlangen Stau gekommen. Wie der ÖAMTC mitteilte, stockte der Verkehr vor Spittal an der Drau in Fahrtrichtung Süden auf einer Länge von 14 Kilometern. Die Autobahn war nur einspurig befahrbar. Wie lange die Aufräumarbeiten dauern, war vorerst nicht bekannt.

(Schluss) rst/jw

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