14.02.2025 16:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Münchner Sicherheitskonferenz berät über Ukraine

München/Washington - Vor dem Hintergrund von möglichen Verhandlungen der USA mit Russland über ein Ende des Ukraine-Kriegs ist die 61. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) am Freitag eröffnet worden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte dabei, sie wolle über die Aktivierung einer Sonderklausel zu den europäischen Schuldenregeln höhere Verteidigungsausgaben ermöglichen. "Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren."

Koalitionsgespräche nun ganz geheim

Wien/Innsbruck - Zwei Tage nach Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen dürften nun Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ im Laufen sein. Doch man gibt sich in beiden Parteien geheimnisvoll. Aus der SPÖ war auf Anfrage von "intensiven Gesprächen" nicht nur mit der ÖVP die Rede. Ins Detail wolle man fürs Erste nicht gehen. Die Volkspartei betonte, zwar keine Verhandlungen zu führen, allerdings Gespräche und das ebenfalls mit allen Parteien.

Rechnungshof übt massive Kritik am Waldfonds

Wien - Der Rechnungshof kritisiert die Umsetzung des Waldfonds, der unter der damaligen Agrarministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) 2020 ins Leben gerufen wurde. Begründet wurden die Förderungen für die Forstwirte mit der Covid-19-Pandemie, Schäden durch den Borkenkäfer und schlechte Holzpreise. Der Fonds wurde zunächst für die Jahre 2021 und 2022 parallel zu bestehenden EU-kofinanzierten Förderungen eingerichtet, insgesamt standen von 2014 bis 2027 rund 890 Mio. Euro zur Verfügung.

Haaser erobert sensationell WM-Gold im Riesentorlauf

Saalbach-Hinterglemm - Raphael Haaser hat im WM-Riesentorlauf in Saalbach eine Sensation geliefert und Riesentorlauf-Gold gewonnen. Der Tiroler, zuvor bereits Vizeweltmeister im Super-G, gewann am Freitag vor den beiden Schweizern Thomas Tumler und Loic Meillard. Nach dem ersten Durchgang war Haaser, der im Weltcup noch nie gewonnen hat, Fünfter. Topfavorit Marco Odermatt wurde Vierter, Marco Schwarz kam auf Platz fünf. Es war die sechste Medaille für den ÖSV bei der Ski-WM, die zweite Goldene.

Ermittler sehen islamistisches Motiv bei Anschlag in München

München - Nach dem Anschlag auf eine Gruppe von Demonstranten in München mit 36 Verletzten gehen Ermittler von einem islamistischen Motiv des Autofahrers aus. Das sagte die Leitende Oberstaatsanwältin der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) der Generalstaatsanwaltschaft München, Gabriele Tilmann, bei einer Pressekonferenz. Es gebe aber bisher keine Hinweise darauf, dass der 24 Jahre alte Afghane in ein Netzwerk eingebunden gewesen sei.

Hamas will am Samstag drei Geiseln freilassen

Jerusalem/Beirut - Die Hamas hat eine Liste mit den Namen von drei weiteren Geiseln veröffentlicht, die am Samstag freigelassen werden sollen. Ein Scheitern der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas dürfte damit noch einmal abgewendet werden. Die Hamas hatte zunächst gedroht, die Geiselfreilassung auszusetzen. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu bestätigte die Übermittlung der Liste.

Krankenkassendefizit wächst weiter

Wien - Die schlechte Wirtschaftslage schlägt auf die Gebarung der Sozialversicherung durch. Statt rund 800 Mio. Euro Minus wie noch im November erwartet die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) nun schon 906 Mio. Euro Abgang für 2025. Der neue Co-Obmann Peter McDonald will gegensteuern: in der eigenen Verwaltung, aber auch durch mehr Geld vom Bund, knappe Vertragsabschlüsse und Kooperation mit den Ländern für mehr ambulante Leistungen.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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