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Washington - Donald Trump ist wieder Präsident der USA. Der 78-Jährige legte am Montag in Washington den Amtseid ab und startete anschließend mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen in seinen ersten Arbeitstag. Er unterzeichnete zahlreiche Dekrete, die etwa darauf abzielen, die Einwanderung drastisch zu begrenzen sowie aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und der WHO auszusteigen. Auch begnadigte Trump Menschen, die am Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Jänner 2021 beteiligt waren.

Trump will über 1.000 US-Regierungsmitarbeiter entlassen

Washington - US-Präsident Donald Trump hat die Entlassung von über 1.000 von Ex-Präsident Joe Biden ernannten Regierungsmitarbeitern angekündigt. Sein Team arbeite daran, Personen auszumachen, die nicht mit seiner Vision übereinstimmten, Amerika wieder groß zu machen, so Trump am Montag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social. Zuvor hatte er per Erlass jenes avisierte Gremium eingerichtet, das die US-Staatsausgaben kürzen und in der Tech-Milliardär Elon Musk eine Rolle spielen soll.

23 Tote bei Erdrutschen auf Bali und Java

Bali - Bei mehreren Erdrutschen und Sturzfluten auf den indonesischen Inseln Bali und Java sind mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen. Elf weitere wurden laut Katastrophenschutz noch vermisst. Auslöser waren demnach anhaltender Starkregen und starke Winde.

Hamas bestätigt Termin für nächste Geiselfreilassung

Ramallah - Die nächste Freilassung israelischer Geiseln im Gazastreifen im Austausch gegen palästinensische Häftlinge soll nach Angaben der Hamas am Samstag erfolgen. Die islamistische Terrororganisation bestätigte den Termin in einer kurzen Mitteilung auf Telegram. Gemäß dem mit Israel vereinbarten Abkommen sollen vier Entführte freikommen.

Mindestens zehn Tote bei Hotelbrand in der Türkei

Istanbul - Bei einem Hotelbrand in einem Skiresort in der Nordwesttürkei sind mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. 32 weitere wurden bei dem Feuer in der Provinz Bolu verletzt, schrieb Innenminister Ali Yerlikaya auf X. Der Brand brach laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in der Nacht auf Dienstag aus noch ungeklärten Gründen aus. 30 Feuerwehr- und 28 Rettungsautos seien zum Einsatzort geschickt worden. Bilder zeigten, wie das Dach und die oberen Stockwerke brannten.

Präsident Yoon erstmals bei Amtsenthebungsverfahren

Seoul - Der suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol ist erstmals zu seinem Amtsenthebungsverfahren im Verfassungsgericht erschienen. Bei der heutigen Anhörung wird erwartet, dass Yoon seine umstrittene Entscheidung, das Kriegsrecht zu verhängen, begründet. Am 3. Dezember hatte der 64-Jährige kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen und sein Land damit in eine tiefe Staatskrise gestürzt. Seither ist er nicht mehr öffentlich aufgetreten.

Gemeinderat fixiert vorgezogene Wien-Wahl

Wien - Der Wiener Gemeinderat wird heute, Dienstag, den Weg für ein Vorziehen der Wien-Wahl freimachen. Der Urnengang wird auf den 27. April vorverlegt. Geschehen wird dies mittels Antrag, der von den Regierungsparteien SPÖ und NEOS eingebracht wird. Einen einhelligen Beschluss dazu wird es jedoch nicht geben.

Volksbegehren haben seit Reform 2018 geringere Erfolgsquote

Wien - Seit Volksbegehren digital unterstützt werden können, hat sich deren Nutzung verändert: Während es nun deutlich mehr von ihnen gibt, sind sie im Schnitt weniger erfolgreich, wie aus einer Analyse des Parlaments hervorgeht. Von 1964 bis 2017 gab es 39 Volksbegehren, 90 Prozent übersprangen die Hürde für eine Behandlung im Parlament. 2018 wurde die Möglichkeit der Unterstützung mittels ID-Austria eingeführt. Seither gab es 67 Volksbegehren, nur 69 Prozent waren erfolgreich.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red