16.06.2024 13:31:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Der langjährige ÖVP-Politiker Othmar Karas will bei der Nationalratswahl Ende September nicht mit einer eigenen Liste antreten. Das stellte der scheidende Erste Vizepräsident des Europaparlaments am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" klar. Allerdings würde Karas als neuer EU-Kommissar "zur Verfügung" stehen. Offen ließ er eine etwaige Kandidatur bei der nächsten Bundespräsidentenwahl.
Wiener nach verbotenem Sex mit 15-Jähriger in USA in Haft
Orlando/Wien - Ein junger Wiener ist im US-Bundesstaat Florida in Haft genommen worden. Der 24-Jährige reiste in die USA, um dort seine 15-jährige Internetbekanntschaft zu treffen. Es soll dabei auch zu Sex gekommen sein, was in Florida einen Verstoß gegen das Schutzalter von 16 Jahren bedeuten würde. Das Außenministerium bestätigte am Sonntag gegenüber der APA einen dementsprechenden Bericht der "Kronen Zeitung". Die Festnahme erfolgte Anfang Mai in Cocoa-Beach.
Entscheidung zum Renaturierungsgesetz am Montag erwartet
EU-weit/Wien/Luxemburg - Mit Spannung wird das Treffen der EU-Umweltministerinnen und -minister am Montag in Luxemburg erwartet, wo das EU-Renaturierungsgesetz im Fokus steht. Zuletzt zeichnete sich noch keine qualifizierte Mehrheit für die geplante EU-Verordnung ab. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grünen) will am Sonntag bei einer Pressekonferenz ein Statement dazu abgeben. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, (ÖVP) hofft auf Zustimmung der EU-Umweltminister.
Hamas im Grundsatz für US-Friedensplan in Nahost
Gaza - Die radikal-islamische Hamas widerspricht Darstellungen, sie habe grundsätzliche Vorbehalte gegen den von US-Präsident Joe Biden befürworteten Friedensplan. "Die Hamas und die (palästinensischen) Gruppen sind zu einem umfassenden Abkommen bereit, das einen Waffenstillstand, den Rückzug aus dem Gazastreifen, den Wiederaufbau dessen, was zerstört wurde, und ein umfassenden Austausch von Häftlingen beinhaltet", erklärte Hamas-Chef Ismail Haniyeh in einer Fernsehansprache.
Israels Militär kündigt "taktische Pausen" im Süden Gazas an
Gaza/Jerusalem - Das israelische Militär hat eine täglich mehrstündige "taktische Pause" seiner Aktivitäten im südlichen Teil des Gazastreifens verkündet. Die Unterbrechung gelte bis auf weiteres jeweils für die Zeit von 8 bis 19 Uhr (7 bis 18 Uhr MESZ) entlang der Straße, die vom Grenzübergang Kerem Shalom bis zur Salah-al-Din-Straße und dann weiter in den Norden führe, teilten die Streitkräfte am Sonntag mit. Die Entscheidung solle mehr Hilfslieferungen ermöglichen.
Nehammer erwartet keine Einstimmigkeit bei Ukraine-Konferenz
Bürgenstock - Der Friedensgipfel für die Ukraine in der Schweiz mit mehr als 90 Staaten geht am Sonntag zu Ende. Das Treffen, an dem auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) teilnimmt, soll einen Friedensprozess einleiten, in den langfristig auch Russland eingebunden werden soll. Bei der geplanten Abschlusserklärung erwartet Nehammer keine Einstimmigkeit unter den Teilnehmenden. Dies sei aber "nicht dramatisch", denn eine gemeinsame "Grundhaltung" sei vorhanden.
ÖGK unterstützt Hackers Wahlarzt-Vorstoß
Wien - Die österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) unterstützt die Ankündigung eines Wahlarztverbots für Wiener Spitalsärzte von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ). ÖGK-Obmann und Arbeitnehmervertreter Andreas Huss sah am Sonntag einen "wichtigen Beitrag". Natürlich wäre so eine Änderung nur dann sinnvoll, wenn das für alle Fondsspitäler in ganz Österreich gelten würde, denn sonst würden Ärztinnen und Ärzte in andere Bundesländer abwandern, meinte Huss.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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