16.08.2023 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Kiew (Kyjiw) - Die für den Getreideexport wichtigen Häfen der Ukraine an der Donaumündung sind in der Nacht auf Mittwoch von der russischen Armee mit Kampfdrohnen angegriffen worden. Wie die Verwaltung des Gebiets Odessa mitteilte, wurden in einem Hafen Lagerhäuser und Getreidesilos beschädigt. Der Ort wurde nicht genannt; Videos in sozialen Netzwerken zeigten allerdings, wie der Hafen Reni angegriffen wurde.
Erlass zur Causa Kurz bei WKStA
Wien - In der Frage, ob sich Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss vor Gericht verantworten muss, dürfte eine Entscheidung gefallen sein. Einem Bericht des "Kurier" zufolge, den eine Sprecherin der WKStA der APA bestätigte, ist bei der Staatsanwaltschaft vor kurzem ein Erlass des Justizministeriums mit der Entscheidung über das weitere Vorgehen eingelangt. Die WKStA prüft nun und gibt das Ergebnis wohl bald bekannt.
Fünf Kindergärten in Wien seit Jahresbeginn geschlossen
Wien - In Wien sind seit dem Start der "Aktion scharf" in Sachen Kontrollen in Wiener Kinderbetreuungseinrichtungen fünf Kindergärten und zwei Kindergruppen geschlossen worden. Das hat der zuständige Stadtrat, Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS), am Mittwoch berichtet. Gründe für eine derartige Maßnahme waren etwa eine zu geringe Personalausstattung oder auch hygienische oder bauliche Probleme.
VKI zieht gegen Banken vor Gericht
Wien - Die Diskussion über steigende Zinsüberschüsse der Banken, also hohe Kredit- und niedrige Sparzinsen, hat nun auch die Regierung auf den Plan gerufen. Das Sozialministerium hat den Verein für Konsumenteninformation (VKI) mit einer Verbandsklage gegen den Bankensektor beauftragt. Bankenexperten sehen die Erfolgsaussichten der Klage kritisch. SPÖ und FPÖ fordern einen gesetzlichen Eingriff, eine Klage dauere zu lange.
Hunderte in Kanada wegen Waldbränden evakuiert
Ottawa - Wegen schwerer Waldbrände in abgelegenen Gebieten Nordkanadas haben die Behörden Hunderte Menschen mit Militärflugzeugen in Sicherheit gebracht und den Ausnahmezustand in den Nordwest-Territorien ausgerufen. Die betroffenen Dörfer, die mehrere hundert Kilometer voneinander entfernt liegen, können auf dem Landweg kaum evakuiert werden. Das berichtete auch ein Betroffener, der zunächst versucht hatte, mit seinem Lastwagen vor den Flammen zu fliehen.
Parteien rüsten personell für Superwahljahr auf
Wien - Rund ein Jahr vor der nächsten planmäßigen Nationalratswahl stellen die ÖVP und die Grünen ihre Weichen. Theresa Vonach wechselt vom Kabinett des Vizekanzlers in die Bundespartei und leitet dort künftig die Kommunikation der Grünen. Die ÖVP bekommt mit Bernhard Ebner einen Direktor für Organisation und Kampagnen. Der 50-Jährige war bislang Landesgeschäftsführer der niederösterreichischen Volkspartei.
Bargeld - ÖVP will keinen Sonder-Nationalrat mit FPÖ
Wien - Die ÖVP erteilt dem Wunsch der FPÖ nach einer gemeinsamen Nationalrats-Sondersitzung zur Verankerung des Bargelds in der Verfassung eine Absage. Bargeld sei ein wichtiges Anliegen, man wolle aber "keinen Schnellschuss", hieß es auf APA-Anfrage aus dem ÖVP-Parlamentsklub. Verwiesen wurde auf die von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) eingesetzte Taskforce Bargeld, die einen Runden Tisch vorbereiten soll. Die weitere Vorgangsweise wolle man mit dem Koalitionspartner abstimmen.
38 Monate Haft für Schlepperei von 20 Personen in Kleinbus
Eisenstadt/Pottendorf - Ein mutmaßlicher Schlepper, der im Juni auf der Südostautobahn (A3) einen Polizeiwagen abdrängen wollte, ist am Mittwoch am Landesgericht Eisenstadt zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Der türkische Lenker eines Kleinbusses, in dem sich 20 Landsleute befanden, hatte sich eine Verfolgungsjagd mit Beamten geliefert. Das Urteil ist nach Gerichtsangaben nicht rechtskräftig.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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