15.05.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan muss in die Stichwahl. Erdogan verfehlte in der ersten Runde der Präsidentenwahl die absolute Mehrheit, wie die Wahlbehörde am Montag in Ankara mitteilte. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu lag nach dem vorläufigen Endergebnis knapp hinter ihm, womit keiner der beiden Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt und es am 28. Mai eine Stichwahl geben wird.
Rendi-Wagner verteidigt Blockade-Drohung gegen Koalition
Wien/Berlin - SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Montag die Blockadedrohung ihrer Partei gegen die Koalition fast schon grimmig verteidigt. In einer Pressekonferenz meinte sie, die SPÖ werde ihren Druck zu Gunsten der Bevölkerung nutzen: "Uns den Schwarzen Peter zuzuschieben, das zieht nicht." Dafür zeigt sich die FPÖ gegenüber Verhandlungen zu Zwei-Drittel-Materien offen.
US-Kandidatin Amy Pope neue IOM-Chefin
Genf - Die USA haben allen diplomatischen Gepflogenheiten zum Trotz den amtierenden europäischen Generaldirektor einer UNO-Organisation in einer Kampfabstimmung herausgefordert und gewonnen. Der Portugiese Antonio Vitorino muss seinen Posten als Direktor der UNO-Organisation für Migration für seine bisherige amerikanische Stellvertreterin Amy Pope räumen. Vitorino bekam am Montag in einer ersten geheimen Abstimmungsrunde weniger Stimmen als Pope und zog sich aus dem Rennen zurück.
Lukaschenko wieder in der Öffentlichkeit aufgetaucht
Minsk - Nach tagelangen Spekulationen über seine Gesundheit ist in Belarus Machthaber Alexander Lukaschenko bei einem Termin mit Militärs wieder aufgetaucht. Das Staatsfernsehen in Minsk zeigte den 68-Jährigen am Montag in einer militärgrünen Uniform. Zuvor hatte es Berichte über eine Krankheit und einen angeblichen Klinikaufenthalt des seit Tagen von der Bildfläche verschwundenen Politikers gegeben.
Gutachten sieht Anonymität bei SPÖ-Befragung gefährdet
Wien - Die SPÖ-Bundesgeschäftsführung hat am Montag ein Gutachten vorgelegt, wonach der Wunsch der Wahlkommission nach erweiterten Prüf-Möglichkeiten zum Teil die Anonymität des Verfahrens gefährden würde. Dabei geht es um das Vorhaben des Gremiums, auch die bei einem Notar hinterlegten Datensticks zu prüfen. Die Vorsitzende der Wahlkommission hält das Vorgehen hingegen für korrekt.
Rote Studenten gewinnen ÖH-Wahl
Wien - Bei der am Donnerstag beendeten Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung sogar noch vergrößert. Laut dem erst am Montag veröffentlichten Endergebnis kamen die roten Studierenden auf 26,5 Prozent und 15 Mandate (plus 1) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Die linke Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen und Fachschaftslisten hat weiter eine Mehrheit.
Neun Monate bedingt für Novomatic-Lobbyist Gert Schmidt
Wien - Der Novomatic-Lobbyist und Betreiber der Onlineplattform eu-infothek.com Gert Schmidt ist am Montag am Wiener Landesgericht wegen versuchter Bestimmung zur falschen Zeugenaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Ein mitangeklagter Unternehmensberater fasste ein Jahr auf Bewährung aus - der Mann hat bereits eine rechtskräftige Vorstrafe wegen Betrugs, was erschwerend gewertet wurde. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Burgenland verschreibt sich Klimastrategie mit 120 Maßnahmen
Donnerskirchen - Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Montag die neue Klimastrategie des Landes präsentiert. Diese umfasst rund 120 Maßnahmen. Unter anderem soll die Bodenversiegelung hintangehalten und eine Speicherlösung für erneuerbare Energien gefunden werden. Weitere Schwerpunkte liegen bei der Landwirtschaft und in den Schulen. "Das Ziel heißt Klimaneutralität bis 2030", betonte Doskozil.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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