APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Sonntag Gerüchte über vorgezogene Neuwahlen zurückgewiesen: "Unser klares Ziel ist 2024, Herbst, wie das gesetzlich vorgesehen ist", meinte der ÖVP-Chef in der ORF-"Pressestunde". Auf mögliche künftige Koalitionsvarianten legte sich Nehammer nicht fest. In Sachen Corona will er einen anderen Weg als Niederösterreich beschreiten. Um zusätzliche Arbeitskräfte zu finden, plant der Kanzler ein "Scouting" im Ausland.

Kiew sieht Belarus als "nukleare Geisel" Russlands

Kiew (Kyjiw)/Washington - Die Ukraine hat Belarus nach der Ankündigung von Russlands Präsident Wladimir Putin zur Stationierung taktischer Atomwaffen in dem Nachbarland als "nukleare Geisel" Moskaus bezeichnet. "Der Kreml hat Belarus als nukleare Geisel genommen", erklärte der Sekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Oleksij Danilow, am Sonntag im Onlinedienst Twitter. Diese Entscheidung sei ein "Schritt in Richtung der inneren Destabilisierung des Landes".

Erster großer Waldbrand 2023 in Spanien vorerst gestoppt

Madrid - Der erste große Waldbrand des Jahres in Spanien ist vorerst gestoppt. Seit Samstag breiten sich die Flammen an der Grenze der Regionen Valencia und Aragonien im Osten des Landes nicht mehr aus, wie der staatliche Fernsehsender RTVE am Sonntag unter Berufung auf die Behörden berichtete. Das seit Donnerstag wütende Feuer sei allerdings noch nicht unter Kontrolle, wurde betont. Bisher zerstörte es circa 4.000 Hektar. Das entspricht einer Fläche von etwa 5.500 Fußballfeldern.

Aktivisten blockierten vor Gas-Konferenz Privatjetterminal

Wien - Im Vorfeld der am Montag in Wien beginnenden Europäischen Gaskonferenz (EGC) haben am Sonntag rund 40 Personen aus dem Bündnis "BlockGas" die Zufahrt zum Privatjetterminal am Flughafen Wien blockiert. Damit wollten die Aktivistinnen und Aktivisten laut einer Aussendung sowohl auf die Klimakrise als auch die steigende Armut in Österreich durch die hohen Energiekosten hinwiesen.

Niederösterreich schafft ORF-Landesabgabe ab

Wien/St. Pölten - Das Land Niederösterreich wird im Zuge der Umstellung der Finanzierung des ORF die Landesabgabe abschaffen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und ihr Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) stören sich laut Aussendung vor allem daran, dass von der flächendeckenden Haushaltsabgabe, die künftig die GIS-Gebühr ersetzt, auch Menschen betroffen seien, "die den ORF nicht sehen oder hören wollen. Das machen wir mit der Landesabgabe so nicht mit", betonte Mikl-Leitner am Sonntag.

Kogler hält Mikl-Leitner für verantwortungslos

Wien - Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) übt scharfe Kritik an Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen deren Koalition mit der FPÖ. In der "Kronen Zeitung" meint der Grünen-Bundessprecher, ihr Handeln, "die Kellnernazis in höhere Etagen zu heben", sei "verantwortungslos". Wie Mikl-Leitner die FPÖ-Funktionäre "demokratisch resozialisieren" wolle, müsse sie erst beweisen: "Das Risiko ist zu groß." Die ÖVP Niederösterreich wies die Kritik am Sonntag zurück.

Reparaturbonus im ersten Jahr 525.000 Mal eingelöst

Wien - Der Reparaturbonus ist seit seinem Einführung vor knapp einem Jahr im April 2022 bereits 525.000 Mal in Anspruch genommen worden. An dem Förderprogramm beteiligen sich derzeit 3.469 Betriebe. Wegen der großen Nachfrage werden heuer um 50 Mio. Euro mehr Mittel dafür bereitgestellt, teilte das Klima- und Energieministerium mit.

Die mitteleuropäische Sommerzeit hat begonnen

Wien - In der Nacht auf Sonntag hat die Sommerzeit (MESZ) begonnen. Auch in Österreich wurden pünktlich um 2.00 Uhr die Uhren auf 3.00 Uhr vorgestellt, die Nacht war um 60 Minuten kürzer. Auf Normalzeit (MEZ) wird am letzten Oktoberwochenende gewechselt. Wie es mit der - an und für sich beschlossenen - Abschaffung der Zeitumstellung in der EU weitergeht, ist nach wie vor unklar. Der Ball liegt noch immer beim EU-Ministerrat, zuständig sind die Verkehrsminister.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red