05.03.2023 05:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien/Klagenfurt - Kärnten wählt am Sonntag einen neuen Landtag. Die ersten Wahllokale öffnen um 7 Uhr, geschlossen werden die letzten um 16.00 Uhr. Kurz danach sind die ersten Trend- bzw. Hochrechnungen zu erwarten. Derzeit regiert die SPÖ unter Landeshauptmann Peter Kaiser gemeinsam mit der ÖVP im südlichsten Bundesland. Für Kaiser geht es dabei um die dritte Amtszeit. Er dürfte laut Umfragen zumindest geringe Verluste einfahren. Auf den Wiedereinzug in den Landtag hoffen die Grünen.
UNO-Staaten einigen sich auf Abkommen zum Schutz der Meere
New York - Die UNO-Mitgliedstaaten haben sich nach jahrelangen Verhandlungen auf den Text für das erste internationale Hochsee-Abkommen zum Schutz der Weltmeere geeinigt. "Das Schiff hat das Ufer erreicht", sagte die Leiterin der UNO-Konferenz, Rena Lee, am Samstagabend (Ortszeit) am Sitz der Vereinten Nationen in New York unter dem Beifall der Delegierten. Die Einigung wurde nach einer über 24-stündigen Marathonsitzung erzielt. Eigentlich hätte die Konferenz am Freitag enden sollen.
EU hilft Moldau bei Aufbau von Sicherheitssektor
Berlin - Die Europäische Union will der Republik Moldau einem Zeitungsbericht zufolge beim Aufbau eines effizienten Sicherheitssektors unterstützen. Dazu solle im Frühsommer im Rahmen einer neuen zivilen EU-Mission Verwaltungspersonal aus den Mitgliedsländern nach Moldau entsandt werden, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf EU-Diplomaten. Das Personal solle vornehmlich aus den Bereichen Justiz, Polizei und Zollwesen kommen.
Estland wählt ein neues Parlament
Tallinn - Überschattet von den Auswirkungen von Russlands Krieg gegen die Ukraine wählt Estland am Sonntag (ab 8.00 Uhr MEZ) ein neues Parlament. In dem baltischen EU- und NATO-Land sind gut 965 000 Wahlberechtigte aufgerufen, über die 101 Sitze in der Volksvertretung Riigikogu abzustimmen. Bei der neunten Wahl seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Estlands von der Sowjetunion 1991 treten neun Parteien an. Keine davon dürfte eine absolute Mehrheit erhalten.
China plant fünf Prozent Wachstum - Volkskongress eröffnet
Peking - Die chinesische Wirtschaft soll heuer nach Angaben der Regierung um "rund fünf Prozent" wachsen. Das Wachstumsziel legte Ministerpräsident Li Keqiang zu Beginn der diesjährigen Sitzung des chinesischen Volkskongresses am Sonntag in Peking in seinem Rechenschaftsbericht vor. Nach dem abrupten Ende der Null-Covid-Politik vor drei Monaten rechnet der Premier mit einer deutlichen Erholung der zweitgrößten Volkswirtschaft. Li bekräftigte auch das Ziel einer Vereinigung mit Taiwan.
Wasserwerfer bei Protesten gegen Justizreform in Israel
Tel Aviv - In Israel haben den neunten Samstag in Folge zehntausende Menschen gegen die geplante Justizreform der Regierung demonstriert. Die Proteste in Tel Aviv und anderen Städten begannen friedlich. Von der Polizei veröffentlichte Aufnahmen zeigten jedoch später, wie Demonstranten in Tel Aviv Absperrungen durchbrachen und bei Straßenblockaden Feuer entzündeten. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Medienberichten zufolge gingen in Tel Aviv 160.000 Menschen auf die Straße.
Verkleinertes türkisches Oppositionsbündnis macht weiter
Ankara - Nach dem Bruch des Oppositionsbündnisses in der Türkei haben die fünf verbleibenden Mitglieder der Allianz ihr Bekenntnis zur Zusammenarbeit bekräftigt. Man sei entschlossen, die Arbeit im Einklang mit den Gründungsprinzipien und -zielen in der gleichen Richtung fortzusetzen, erklärten die Spitzen der fünf Parteien am Samstag. Am Freitag war das sechs Parteien umfassende Bündnis gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan zerbrochen.
Iran stimmt genaueren Atominspektionen zu
Teheran/Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat mit dem Iran eine genauere Überwachung von Nuklear-Anlagen vereinbart. Das gaben die IAEA und die iranische Atom-Organisation AEOI am Samstagabend bekannt. Zuvor hatte IAEA-Chef Rafael Grossi in Teheran Gespräche mit Irans Präsidenten Ebrahim Raisi geführt. Der Iran hatte zuletzt die Anreicherung von Uran bis zu einem sehr hohen Reinheitsgrad von 60 Prozent vorangetrieben.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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